Die Rechte bei den eigenen Immobilien kennenlernen

Viele Bauherren befassen sich mittlerweile mit der Frage, ob sie eigentlich alle Rechte kennen die sie haben. Doch wie sollte man genau das eigentlich herausfinden? Grundsätzlich ist es nicht sonderlich schwer, dahingehend die richtigen Schritte einleiten zu können. Wer daher auf dem Gebiet erhebliche Hilfe braucht, sollte sich sofort mit

Weiterlesen

Stadionverbot – und der allgemeine Gleichheitssatz

Art. 3 Abs. 1 GG lässt sich auch nach den Grundsätzen der mittelbaren Drittwirkung kein objektives Verfassungsprinzip entnehmen, wonach die Rechtsbeziehungen zwischen Privaten von diesen prinzipiell gleichheitsgerecht zu gestalten wären. Grundsätzlich gehört es zur Freiheit jeder Person, nach eigenen Präferenzen darüber zu bestimmen, mit wem sie unter welchen Bedingungen Verträge

Weiterlesen

Die Gründung eines Investmentclubs

Wer zusammen mit anderen Personen gemeinsam Kapital anlegen will, hat sich bei der Vereinigung zu einem Investmentclub an die gesetzlichen Vorgaben nach dem Kapitalanlagengesetz (KAGB) bzw. nach dem Kreditwesengesetz (KWG) zu halten. Ein Investmentclub wird normalerweise als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) gegründet. Gemäß § 705 BGB versteht man darunter den

Weiterlesen

Die Kletterhalle des Alpenvereins – und die Berliner Sportförderung

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich aktuellmit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Amateursportverein eine Sportförderung für den Betrieb einer Sporthalle wegen Verstoßes gegen das europarechtliche Verbot der unangemeldeten Durchführung wirtschaftlicher Beihilfen zurückzahlen muss. Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts sind die Verwaltungsgerichte verpflichtet, die Frage, ob die Sportförderung alle Voraussetzungen

Weiterlesen

Die Fahrt zu den Sportveranstaltungen des Vereins

Werden minderjährige Mitglieder eines Amateursportvereins von ihren Familienangehörigen oder Angehörigen anderer Vereinsmitglieder zu Sportveranstaltungen gefahren, handelt es sich grundsätzlich – auch im Verhältnis zum Sportverein – um eine reine Gefälligkeit, die sich im außerrechtlichen Bereich abspielt, sodass Aufwendungsersatzansprüche – auch aus Geschäftsführung ohne Auftrag – gegen den Verein ausscheiden. In

Weiterlesen

Haftung bei Unfällen von Behinderten in Reitvereinen

Vereinen, die im Rahmen Ihres Angebots und Ihrer Tätigkeit Reittherapien für behinderte Menschen durchführen, droht weiterhin ein unabsehbares Haftungsrisiko. Der BGH hatte unlängst entschieden, dass sich Vereine, die Reittherapien für behinderte Menschen anbieten, nicht auf die Möglichkeit berufen können, bei einem Reitunfall des Vereinspferdes das „Nutztierprivileg“ geltend machen zu dürfen

Weiterlesen