Wissenswertes

Weitere Informationen auf der Vereinslupe Die Gründung eines Investmentclubs

12. Dezember 2016 | Wissenswertes

Wer zusammen mit anderen Personen gemeinsam Kapital anlegen will, hat sich bei der Vereinigung zu einem Investmentclub an die gesetzlichen Vorgaben nach dem Kapitalanlagengesetz (KAGB) bzw. nach dem Kreditwesengesetz (KWG) zu halten. Ein Investmentclub wird normalerweise als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) gegründet. Gemäß § 705 BGB versteht man darunter den … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Die Kletterhalle des Alpenvereins – und die Berliner Sportförderung

4. November 2016 | Wissenswertes

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich aktuellmit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen ein Amateursportverein eine Sportförderung für den Betrieb einer Sporthalle wegen Verstoßes gegen das europarechtliche Verbot der unangemeldeten Durchführung wirtschaftlicher Beihilfen zurückzahlen muss. Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts sind die Verwaltungsgerichte verpflichtet, die Frage, ob die Sportförderung alle Voraussetzungen … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Die Fahrt zu den Sportveranstaltungen des Vereins

29. Juli 2015 | Wissenswertes

Werden minderjährige Mitglieder eines Amateursportvereins von ihren Familienangehörigen oder Angehörigen anderer Vereinsmitglieder zu Sportveranstaltungen gefahren, handelt es sich grundsätzlich – auch im Verhältnis zum Sportverein – um eine reine Gefälligkeit, die sich im außerrechtlichen Bereich abspielt, sodass Aufwendungsersatzansprüche – auch aus Geschäftsführung ohne Auftrag – gegen den Verein ausscheiden. In … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Haftung bei Unfällen von Behinderten in Reitvereinen

6. Juni 2014 | Wissenswertes

Vereinen, die im Rahmen Ihres Angebots und Ihrer Tätigkeit Reittherapien für behinderte Menschen durchführen, droht weiterhin ein unabsehbares Haftungsrisiko. Der BGH hatte unlängst entschieden, dass sich Vereine, die Reittherapien für behinderte Menschen anbieten, nicht auf die Möglichkeit berufen können, bei einem Reitunfall des Vereinspferdes das „Nutztierprivileg“ geltend machen zu dürfen … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Notargebühren für gemeinnützige Vereine

21. August 2013 | Wissenswertes

Es ist mit dem Grundgesetz vereinbar, dass die Ermäßigung von Notargebühren nur solchen Körperschaften, Vereinigungen und Stiftungen gewährt wird, die ausschließlich mildtätige oder kirchliche, nicht aber gemeinnützige Zwecke verfolgen. Eine Gebührenermäßigung gemäß § 144 Abs. 2 i.V.m. § 144 Abs. 1 KostO scheidet aus, weil die Kostenschuldnerin weder mildtätige noch … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Rechtsschutz für Vereine

22. November 2011 | Wissenswertes

In der heutigen Zeit wird es immer schwerer, einen Verein am Leben zu halten. Auch wenn Mitglieder genug vorhanden sind, ist die Bereitschaft, im Verein mitzuarbeiten, sehr gering bis gar nicht vorhanden. Dabei ist es möglich, ehrenamtliche Mitarbeit wenigstens etwas attraktiver zu machen, dadurch dass der Verein eine Rechtsschutzversicherung abschließt … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Beitragsbemessungsgrenzen der Krankenversicherungen

13. September 2011 | Wissenswertes

In Deutschland besteht für alle Personen eine Versicherungspflicht. Dabei gilt, dass alle Angestellten bis zu einem Gehalt von monatlich 3750 Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. Wer darüber hinaus verdient, kann sich entweder freiwillig gesetzlich versichern oder in eine private Krankenkasse (PKV) wechseln. Ausnahmen: Für Künstler, Selbstständige, Beamte und … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Der neue Kunstrasenplatz

25. Juli 2011 | Wissenswertes

Die Umgestaltung eines Fußballplatzes in einen Kunstrasenplatz bedarf einer Baugenehmigung, zumindest dann, wenn der Platz hierbei umzäunt und gleichzeitig an dem Platz eine Tribüne errichtet wird. Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Gießen die Klage des VfB Gießen gegen die Stadt Gießen abgewiesen, die den den Kläger aufgefordert hatte, … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Lärm vom Sportplatz

1. Juni 2011 | Wissenswertes

Ob der von einem Sportplatz ausgehende Lärm von den Nachbarn hingenommen werden muss, richtet sich nach dem “Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen” ab, nicht aber danach, ob und in welchem Maß der Betroffene selbst oder seine Familienangehörigen diese Störungen subjektiv als belästigend empfinden. Hierbei ist auch von Bedeutung, wenn etwa der … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Frohe Weihnachten!

24. Dezember 2010 | Wissenswertes

Liebe Leser der Rechtslupe, wieder ist ein Jahr vorüber. Zeit zurück zu blicken auf das vergangene Jahr. Zeit voraus zu schauen, was das nächste Jahr bringen wird. Wir, das Team der Rechtslupe, bedanken uns für das entgegengebrachte Interesse. Wir wünschen Ihnen besinnliche Weihnachtstage und einen guten Start in das neue … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Lärmschutz bei Sportanlagen

22. Dezember 2010 | Wissenswertes

Der Bebauungsplan “Baseballanlage Hartmühlenweg” der Stadt Mainz verletzt die Antragsteller nicht in ihrem Anspruch auf gerechte Abwägung ihrer Belange und ist deshalb nicht zu beanstanden, entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der Bebauungsplan “Baseballanlage Hartmühlenweg” der Stadt Mainz sieht den Bau einer Baseballanlage vor. Die Antragsteller, welche im 200 m … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Engagementnachweis in Baden-Württemberg

9. August 2010 | Wissenswertes

Das Land Baden-Württembergd hat einen landesweiten Engagementnachweis Baden-Württemberg eingeführt, mit dem bürgerschaftliches Engagement nun auch offiziell nachgewiesen werden kann. In einem qualitätsgesicherten Verfahren kann der Nachweis nur von zertifizierten baden-württembergischen Organisationen ausgestellt werden. Der Nachweis dokumentiert individuell das Engagement und die dafür eingebrachten und erworbenen Kompetenzen und Qualifikationen. Neben dem … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Raucherverein nur mit Gaststättenerlaubnis

26. Januar 2009 | Wissenswertes

Auch ein Raucherverein benötigt eine gaststättenrechtliche Erlaubnis, wenn er für seine Vereinsmitglieder einen Ausschank betreiben will. Dieser auch für alle andere Vereinsgastronomien geltende Grundsatz zeigt sich in dem Fall des “1. Vereins diskriminierter Raucher e.V.”, den jetzt das Verwaltungsgericht Stutgart im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes zu entscheiden hatte: Der „1. … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Das Vereinsheim – rechtlich betrachtet

17. September 2008 | Im Blickpunkt, Wissenswertes

Viele Vereine besitzen ein Vereinsheim, entweder auf eigenem Grund und Boden oder mittels eines Mietvertrages. Nachfolgend wollen wir daher diesmal einige (aber bei weitem nicht alle) zivilrechtliche Probleme betrachten, die sich aus dem Betrieb eines solchen Schützenhauses ergeben können. InhaltsübersichtVerkehrssicherungspflichtenDie GefährdungshaftungDie BerufsgenossenschaftVersicherungen für das Vereinsheim Verkehrssicherungspflichten[↑] An erster Stelle sind … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Rauchverbote

17. Juli 2008 | Im Blickpunkt, Wissenswertes

Rauchverbot im Vereinsheim? Der Nichtraucherschutz ist in aller Munde, vielerorts ist in Gaststätten bereits das Rauchen verboten. Wie müssen wir das zukünftig in unseren Vereinsheimen halten? Und darf bei unseren Veranstaltungen noch geraucht werden? Zunächst: Nichtraucherschutz ist Ländersache. Ausgangspunkt für die Beantwortung dieser Fragen sind daher die Nichtraucherschutzgesetze der einzelnen … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz während einer Jugendfreizeit

6. Februar 2008 | Wissenswertes

Teilnehmer an einer von der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) organisierten Jugendfreizeit sind einem Urteil des Sozialgerichts Speyer zufolge gesetzlich unfallversichert . Der damals 11-jährige Kläger nahm im Juni 2006 an einem Zeltlager der DLRG seiner Heimatgemeinde teil, deren Mitglied er ist. Dabei traf ihn eine Mineralwasserflasche, die ihm zugeworfen wurde und … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Gemeinsames Singen, das Urheberrecht und die Gema

18. Oktober 2007 | Wissenswertes

Gemeinsames Singen auf einer geselligen Veranstaltung verletzt keine an dem Lied eventuell bestehenden Urheberrechte und ist damit auch “Gema-frei”. In einem jetzt vom Amtsgericht Köln entschiedenen Fall begnügte sich dass Gericht nicht damit, die Klage deswegen abzuweisen, dass die auf dem Stiftungsfestkommers einer Studentenverbindung gesungenen Lieder allein deshalb bereits urheberrechtsfrei … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Sinkende Künstlersozialabgabe

27. September 2007 | Wissenswertes

Die Künstlersozialabgabe soll für das Jahr 2008 auf 4,9% (nach 5,1% im Jahr 2007) sinken. Im Gegenzug sollen die Betriebsprüfungen für die Künstlersozialabgabe zukünftig nicht mehr von der Künstlersozialkasse durchgeführt werden müssen, sondern werden zukünftig zum Bestandteil der regulären Betriebsprüfung der Sozialversicherungsträger. So haben die Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung zuküntig … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Mit Musik bezahlt sich’s besser

17. Juli 2007 | Im Blickpunkt, Wissenswertes

In der Beliebtheitsskala vieler Vereinsvorstände rangiert die GEMA noch vor dem Finanzamt. Und anders als beim Finanzamt, wo man durch die Einhaltung der Gemeinnützigkeitsregeln in einem gewissen Maße noch der Steuerpflicht entgehen kann, entgeht der GEMA kaum ein Vereinm, denn auf eines wollen wir dann doch nicht verzichten: auf die … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Prozesskostenhilfe für Vereine

6. März 2007 | Wissenswertes

Auch (eingetragene) Vereine haben grundsätzlich einen Anspruch auf Prozesskostenhilfe. Allerdings nur, wenn weder der Verein noch seine Mitglieder die Verfahrenskosten selbst aufbringen können. Wie schwierig dies im Einzelfall sein kann, zeigt ein jetzt vom Landgericht Osnabrück entschiedener Fall. Dort hatte der Verein seit den 80er Jahren Räume angemietet. Nachdem der … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Ein Zeugnis für’s Ehrenamt

16. Dezember 2006 | Im Blickpunkt, Wissenswertes

Ende Januar ist Zeugniszeit, auch für unsere jungen Vereinsmitglieder. Und es ist auch die Zeit für uns zu überlegen, ob wir hier denjenigen unserer jugendlichen Mitgliedern, die etwa in den Jugendgruppen unserer Vereine Verantwortung übernehmen, nicht einmal auf eine vielleicht untypische Art und Weise danken sollten. Wie das, fragen Sie? … 



Weitere Informationen auf der Vereinslupe Ihr Einsatz bitte…

16. Dezember 2006 | Im Blickpunkt, Wissenswertes

Lotterien und Tombolas sind von vielen Veranstaltungen nicht mehr wegzudenken. Sinn ist in der Regel die Mittelsammlung etwa für einen sozial Zweck oder die Jugendarbeit. Juristisch versteht man hierunter die Ausspielung von Geldpreisen (Lotterie) oder Sachpreisen (Tombola) nach festen Regeln. Wichtig ist dabei, dass der Gewinn nicht von der Geschicklichkeit … 



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