Lost Places

Diese Nachhaltigkeitsmaßnahmen werden steuerlich begünstigt

Nachhaltigkeit ist ein Thema, das uns alle etwas angeht, aber natürlich stehen besonders die großen Unternehmen in Deutschland und auf der Welt in der Verantwortung, die Nachhaltigkeit voranzutreiben. Unternehmen haben darüber hinaus oftmals die Gelegenheit, steuerliche Begünstigungen zu erhalten, wenn sie auf Nachhaltigkeitsmaßnahmen setzen. Dazu können Steuer-Vorteile bei einer Kompensierung

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Schrebergarten

Warum Gartenvereine immer beliebter werden

Selber Gärtnern ist der neueste Trend. Ob auf dem Balkon oder dem eigenen Garten, Tomaten wachsen neben Schnittlauch und Erdbeeren, der Pflücksalat in Grün und Rot gedeiht auch ganz prächtig daneben. Wer keinen Platz hat, sucht händeringend ein Gartengrundstück oder zu mindestens ein paar Quadratmeter in einem Hochbeet auf den

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Citroen

Was tun nach einem Autounfall?

Das Statistische Bundesamt gab bekannt, dass sich im Jahr 2021 in Deutschland mehr als 2,3 Millionen Verkehrsunfälle ereigneten. Zwar geht die Zahl der Schwerverletzten und Getöteten zurück, die Gesamtzahl der Unfälle bleibt jedoch relativ konstant. Die Wahrscheinlichkeit ist daher ziemlich hoch, dass Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt werden könnten. Es

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Kryptowährung

Kryptohandel im Visier: Was muss man wissen?

Digitalwährungen sind eine Alternative zu herkömmlichen Finanzinvestitionen und erfüllen darüber hinaus vielfältige Zwecke im internationalen Zahlungsverkehr. Anfangs nur ein belächeltes Werkzeug für IT-Cracks sind sie nun zur ernstgenommenen Alternative traditioneller Währungen gereift. Jährlich werden aktuell 690 Millionen Transaktionen allein mit der mächtigsten Variante Bitcoin getätigt, das Volumen geht in die

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Turnierteilnahme mit fremden Pferden – und die Umsatzsteuer

Der Bundesfinanzhof hat den Gerichtshof der Europäischen Union um Vorabentscheidung der Rechtsfrage ersucht, wie Preisgelder aus einer Turnierteilnahme mit fremden Pferden umsatzsteuerlich zu behandeln sind: Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Zur Bedeutung von Art. 2 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 2006/112/EG des Rates

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Steuerfreie Lohnzuschläge im Profisport

Fahren Profisportler im Mannschaftsbus zu Auswärtsspielen, dann sind die hierfür vom Arbeitgeber geleisteten Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit steuerfrei. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall geht es um eine als GmbH ausgegliederte Profiabteilung, die mit einer Mannschaft am Spielbetrieb einer deutschen Profiliga teilnimmt. Die bei ihr angestellten Spieler

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Fußballclubs haften für ihre Anhänger

Ein Schiedsspruch des „Ständigen Schiedsgerichts für die dritte Liga beim Deutschen Fußballbund“ (Ständiges Schiedsgericht), mit dem eine gegen einen Ligateilnehmer für das Verhalten seiner Anhänger bei Heim- und bei Auswärtsspielen verhängte verschuldensunabhängige Geldstrafe bestätigt wurde, verstößt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht gegen die öffentliche Ordnung (ordre public). In dem hier

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Qualifizierung zur Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten – und der Anspruch auf Bildungszeit

Das Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg verpflichtet den Arbeitgeber, den anspruchsberechtigten Arbeitnehmer auf dessen spätestens acht Wochen vor Beginn einer Bildungsmaßnahme schriftlich zu stellenden Antrag von der Arbeitspflicht freizustellen. Der Anspruch auf Bildungszeit ist damit ein gesetzlich begründeter Freistellungsanspruch.  In dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall hatte eine technische Angestellte geklagt, der von

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Die zweckgebundene Spende – für den Problemhund

Eine Zuwendung mit der Zweckbindung, ein bestimmtes, einzelnes Tier in konkreter Art und Weise zu unterstützen, kann als Sonderausgabe abzugsfähig sein, da das Letztentscheidungsrecht darüber, ob und wie der begünstigte Empfänger seine steuerbegünstigten Zwecke fördert, bei diesem verbleibt; er muss die Zuwendung nicht annehmen. Bei zweckgebundenen Spenden ist die Unentgeltlichkeit

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DFB-Verbandsstrafen – für ein Fehlverhalten von Fans

Die vom Deutschen Fußballbund gemäß § 9a der DFB-Rechts- und Verfahrensordnung gegen einen Ligateilnehmer für das Verhalten seiner Anhänger verhängte verschuldensunabhängige Verbandsstrafe in Form einer Geldstrafe stellt keine strafähnliche Sanktion dar, die dem mit Verfassungsrang ausgestattetem Schuldgrundsatz unterliegen könnte. Zu den wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts im Sinne des ordre

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Anti-Corona-Agitation schadet der Gemeinnützigkeit

Der Steuerbegünstigung steht es nicht entgegen, wenn eine nach § 52 Abs. 2 AO begünstigte Tätigkeit im Einzelfall zwangsläufig mit einer gewissen politischen Zielsetzung verbunden ist. Die allgemeinpolitische Betätigung im Rahmen des steuerbegünstigten Zwecks darf aber nicht über das hinausgehen, was das Eintreten für diesen jeweiligen Zweck und dessen Verwirklichung

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Anti-Corona-Agitation schadet der Gemeinnützigkeit

Der Steuerbegünstigung steht es nicht entgegen, wenn eine nach § 52 Abs. 2 AO begünstigte Tätigkeit im Einzelfall zwangsläufig mit einer gewissen politischen Zielsetzung verbunden ist. Die allgemeinpolitische Betätigung im Rahmen des steuerbegünstigten Zwecks darf aber nicht über das hinausgehen, was das Eintreten für diesen jeweiligen Zweck und dessen Verwirklichung

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eSports

Warum sind eSports kein Sport in Deutschland?

Wer einen Verein gründet, muss sich an die rechtlichen Gegebenheiten anpassen, kann dabei aber auch von vielen Vorteilen profitieren. Vereine müssen beispielsweise Steuern und Abgaben bedenken, können aber durch ihren Status auch steuerliche Vorteile gegenüber anderen Organisationsformen erhalten. Dabei kommt es aber nicht nur darauf an, ob man als Verein

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Fußball

Die Verletzung eines Spielers während eines Fußballspiels

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist davon auszugehen, dass ein Teilnehmer an einem sportlichen Kampfspiel grundsätzlich Verletzungen in Kauf nimmt, die auch bei regelgerechtem Spiel nicht zu vermeiden sind. Ein Schadensersatzanspruch gegen einen Mitspieler setzt daher voraus, dass dieser sich nicht regelgerecht verhalten hat. Verletzungen, die auch bei sportgerechtem Verhalten

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Kirche

Eine gemeinnützige Institution für die kirchliche Medienarbeit

Die Wahrnehmung der allgemeinen Interessen der Gesellschafter (hier: christliche Kirche und kirchennaher Verein) durch eine gemeinnützige GmbH ist keine der Mehrwertsteuer unterliegende Tätigkeit, wenn die Tätigkeit der GmbH einer bestimmten Personengruppe (hier: allen christlichen Kirchen) zugutekommt und sich eine Wirkung zugunsten der einzelnen Gesellschafter nur mittelbar aus diesen Vorteilen ableitet.

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Steuererklärung

Keine Gemeinnützigkeit bei politischer Betätigung

Einflussnahme auf politische Willensbildung und öffentliche Meinung ist kein eigenständiger gemeinnütziger Zweck i.S. von § 52 AO. Dies hat der Bundesfinanzhof nun im zweiten Rechtgang als Folgeentscheidung zu seinem ersten „attac-Urteil“ entschieden. Wie der Bundesfinanzhof in seinem ersten „attac-Urteil“ entschieden hat, ist die Verfolgung politischer Zwecke nach Maßgabe der steuerrechtlichen

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Verkehrszeichen 206

Der Vereinsausschluss eines NPD-Landesvorsitzenden

Vereinsrechtliche Disziplinarmaßnahmen unterliegen der Kontrolle durch die staatlichen Gerichte, die jedoch in grundsätzlicher Anerkennung der Vereinsautonomie bestimmte Grenzen einhalten muss. Gerichte können nachprüfen, ob die verhängte Maßnahme eine Stütze im Gesetz oder in der Satzung findet, ob das satzungsmäßig vorgeschriebene Verfahren beachtet ist, sonst keine Gesetzes- oder Satzungsverstöße vorgekommen sind

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Tee in Kurdistan

Das verbotene Kennzeichen am Vereinshaus

Ein Vereinsvorstand ist strafrechtlich nicht dazu verpflichtet, eine Abbildung auf einer Immobilie des Vereins zu beseitigen, die das Kennzeichen eines verbotenes Vereins darstellt, wenn er weder diese Abbildung angefertigt noch zum Zeitpunkt der Anfertigung in einer verantwortlichen Position innerhalb des Vereins gewesen ist. In dem hier vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen

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