Die Marke auf der Sportkleidung

Die von adidas als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen eingetragenen drei parallel angeordnete Streifen ist für nichtig erklärt worden.

Die Marke auf der Sportkleidung

So hat das Gericht der Europäischen Union in dem hier vorliegenden Fall entschieden und damit die Nichtigkeit der Unionsmarke durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) bestätigt. Die Unionsmarke gilt in der gesamten Europäischen Union und besteht neben den nationalen Marken. Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, dem EUIPO, werden die Unionsmarken angemeldet. In diesem Fall hatte das Amt bereits 2014 zu Gunsten von adidas eine Unionsmarke eingetragen. Dabei handelte es sich um drei parallele und im gleichen Abstand zueinander angeordnete Streifen einheitlicher Breite, die in beliebiger Richtung an der Ware angebracht sind. Nachdem das belgische Unternehmen Shoe Branding Europe BVBA einen Antrag auf Nichtigkeit gestellt hatte, ist 2016 durch das EUIPO die Eintragung dieser Marke mit der Begründung für nichtig erklärt worden, dass sie weder originäre noch durch Benutzung erlangte Unterscheidungskraft habe. Unter der Unterscheidungskraft einer Marke versteht man, dass sie in der Lage ist, die Waren, für die die Eintragung beantragt wird, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu identifizieren und damit diese Waren von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Nach Auffassung des EUIPO hätte die Marke nicht eingetragen werden dürfen. Insbesondere habe adidas nicht nachgewiesen, dass die Marke in der gesamten Europäischen Union infolge von Benutzung Unterscheidungskraft erlangt habe. Gegen diese Entscheidung hat sich die Firma adidas gewehrt und dagegen Klage beim Gericht der Europäischen Union eingereicht.

In seiner Entscheidung hat das Gericht der Europäischen Union deutlich zum Ausdruck gebracht, dass es sich bei der fraglichen Marke nicht um eine Mustermarke handelt, die aus einer Reihe von Elementen bestehen würde, die regelmäßig wiederholt werden, sondern um eine gewöhnliche Bildmarke. Weiterhin hat das Gericht der Europäischen Union festgestellt, dass Benutzungsformen, die von den wesentlichen Merkmalen der Marke, wie beispielsweise ihrem Farbschema (schwarze Streifen auf weißem Hintergrund), abweichen, nicht berücksichtigt werden können. Das EUIPO hat daher zu Recht viele von adidas vorgelegte Beweise mit der Begründung zurückgewiesen,dass sie andere Zeichen betrafen, wie insbesondere Zeichen, bei denen das Farbschema umgekehrt war (weiße Streifen auf schwarzem Hintergrund).

Nach Auffassung des Gerichts der Europäischen Union hat das EUIPO mit seiner Feststellung, dass adidas nicht nachgewiesen habe, dass die fragliche Marke im gesamten Gebiet der Union benutzt worden sei und dass sie infolge ihrer Benutzung in diesem Gebiet Unterscheidungskraft erlangt habe, keinen Beurteilungsfehler begangen. Angeführte Beweisbeispiele wie Sporttaschen, Rucksäcke, Sportbekleidung Herren bzw. Damen und Sportschuhe belegen danach keine ernsthafte Benutzung der streitigen Marke. Von den von adidas vorgelegten Beweisen bezogen sich nämlich die einzigen, die von gewisser Relevanz waren, nur auf fünf Mitgliedstaaten und konnten im vorliegenden Fall nicht auf das gesamte Gebiet der Union hochgerechnet werden.

Gericht der Europäischen Union, Urteil vom 19. Juni 2019 — T — 307/17