Segelboote

Der gemein­nüt­zi­ge Segel­ver­ein – und die Über­las­sen von Boots­lie­ge­plät­zen

Die ent­gelt­li­che Über­las­sung von Boots­lie­ge­plät­zen ist nicht steu­er­satz­ermä­ßigt. Dies gilt auch, soweit der Hafen von einem gemein­nüt­zi­gen Ver­ein betrie­ben wird. In dem hier in Umset­zung der „Seg­­ler-Ver­­ei­­ni­­gung Cux­ha­ven“, Ent­schei­dung des Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on vom Bun­des­fi­nanz­hof ent­schie­de­nen Fall war strei­tig, ob die Umsät­ze aus der Ver­ein­nah­mung von Hafen­gel­dern dem ermä­ßig­ten

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Gemeinnützigkeit für den IPSC-Schießsportverein

Gemein­nüt­zig­keit für den IPSC-Schieß­sport­ver­ein

Ein Ver­ein, des­sen Zweck in der För­de­rung des Schieß­spor­tes erfüllt die sat­zungs­mä­ßi­gen Anfor­de­run­gen an die Fest­stel­lung der Gemein­nüt­zig­keit. Dies gilt – ent­ge­gen einer all­ge­mei­nen Ver­wal­tungs­an­wei­sung der Finanz­ver­wal­tung – auch für die För­de­rung des IPSC-Schie­­ßens, d.h. bei einer dyna­mi­schen Schieß­sport­dis­zi­plin, bei der ein Schüt­ze in mög­lichst kur­zer Zeit einen fest­ge­leg­ten Par­cours

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Der islamische  Verein im Verfassungsschutzbericht - und seine Gemeinnützigkeit

Der isla­mi­sche Ver­ein im Ver­fas­sungs­schutz­be­richt – und sei­ne Gemein­nüt­zig­keit

Ein (isla­mi­scher) Ver­ein, der im Ver­fas­sungs­schutz­be­richt des Bundes/​eines Bun­des­lan­des aus­drück­lich als extre­mis­tisch bezeich­net wird, ist nicht gemein­nüt­zig. Nach dem Urteil des Bun­des­fi­nanz­hofs wird bei aus­drück­li­cher Erwäh­nung des Ver­eins in einem Ver­fas­sungs­schutz­be­richt wider­leg­bar davon aus­ge­gan­gen, dass die­ser extre­mis­ti­sche Bestre­bun­gen för­dert und dem Gedan­ken der Völ­ker­ver­stän­di­gung zuwi­der­han­delt (§ 51 Abs. 3 Satz 2

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Spielerüberlassung - als freigebige Zuwendung an Fußballverein

Spie­ler­über­las­sung – als frei­ge­bi­ge Zuwen­dung an Fuß­ball­ver­ein

Über­lässt ein Drit­ter von ihm ange­stell­te und ent­lohn­te Arbeit­neh­mer einem Fuß­ball­ver­ein in vol­lem Umfang zum Ein­satz als Spie­ler, Trai­ner oder Betreu­er und ver­zich­tet er auf die Gel­tend­ma­chung eines Ver­gü­tungs­er­satz­an­spruchs für die Über­las­sung, liegt in dem Ver­zicht eine frei­ge­bi­ge Zuwen­dung des Drit­ten an den Ver­ein. Über­lässt ein Drit­ter sei­ne Arbeit­neh­mer einem

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Der Kongress als Zweckbetrieb

Der Kon­gress als Zweck­be­trieb

Kon­gress­ver­an­stal­tun­gen eines Ver­eins zur För­de­rung der Open-Source-Sof­t­­wa­re kön­nen Zweck­be­trie­be i.S. von § 68 Nr. 8 AO sein, wenn dabei Vor­trä­ge, Kur­se und ande­re Ver­an­stal­tun­gen wis­sen­schaft­li­cher und beleh­ren­der Art durch­ge­führt wer­den. Nach § 68 Nr. 8 AO, die im Ver­hält­nis zu der all­ge­mei­nen Rege­lung in § 65 AO als spe­zi­el­le Norm vor­ran­gig ist

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Neubau einer gemeindlichen Sporthalle - und der Vorsteuerabzug

Neu­bau einer gemeind­li­chen Sport­hal­le – und der Vor­steu­er­ab­zug

Eine Gemein­de ist zum teil­wei­sen Vor­steu­er­ab­zug aus den Her­stel­lungs­kos­ten einer Sport­hal­le, die sie (auch) Ver­ei­nen gegen eine nicht kos­ten­de­cken­de Nut­zungs­pau­scha­le über­lässt, berech­tigt, wenn die Prü­fung aller Umstän­de ergibt, dass der für eine wirt­schaft­li­che Tätig­keit der Gemein­de erfor­der­li­che unmit­tel­ba­re Zusam­men­hang zwi­schen Nut­zungs­über­las­sung und Ent­gelt nicht gelöst ist. Bei einer defi­zi­tä­ren Leis­tungs­tä­tig­keit

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Gemeinnützigkeit - und die allgemeinpolitische Betätigung

Gemein­nüt­zig­keit – und die all­ge­mein­po­li­ti­sche Betä­ti­gung

Das Aus­schließ­lich­keits­ge­bot des § 56 AO ist im Hin­blick auf die Gren­zen der all­ge­mein­po­li­ti­schen Betä­ti­gung einer steu­er­be­güns­tig­ten Kör­per­schaft noch gewahrt, wenn die Beschäf­ti­gung mit poli­ti­schen Vor­gän­gen im Rah­men des­sen liegt, das das Ein­tre­ten für die sat­zungs­mä­ßi­gen Zie­le und deren Ver­wirk­li­chung erfor­dert und zulässt, die von der Kör­per­schaft zu ihren sat­zungs­mä­ßi­gen

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Das Gebot zeitnaher Mittelverwendung - und die Risiken für die Gemeinnützigkeit

Das Gebot zeit­na­her Mit­tel­ver­wen­dung – und die Risi­ken für die Gemein­nüt­zig­keit

Dem Gebot zeit­na­her Mit­tel­ver­wen­dung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) ist nicht nur dann Genü­ge getan, wenn das kon­kre­te Gut­ha­ben, das auf einem pro­jekt­be­zo­ge­nen Bank­kon­to der gemein­nüt­zi­gen Kör­per­schaft durch Spen­den­ein­gän­ge ent­stan­den ist, inner­halb der gesetz­li­chen Mit­tel­ver­wen­dungs­frist für die gemein­nüt­zi­gen Zwe­cke ver­wen­det wird. Es genügt viel­mehr, wenn die pro­jekt­be­zo­ge­nen Auf­wen­dun­gen inner­halb der

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Unrichtige Spendenbescheinigungen - und die Veranlasserhaftung

Unrich­ti­ge Spen­den­be­schei­ni­gun­gen – und die Ver­an­las­ser­haf­tung

Gemäß § 9 Abs. 3 Satz 2 KStG haf­tet für die ent­gan­ge­ne (Körperschaft-)Steuer, wer vor­sätz­lich oder grob fahr­läs­sig eine unrich­ti­ge Bestä­ti­gung aus­stellt (Aus­stel­l­er­haf­tung) oder ver­an­lasst, dass Zuwen­dun­gen nicht zu den in der Bestä­ti­gung ange­ge­be­nen steu­er­be­güns­tig­ten Zwe­cken ver­wen­det wer­den (Ver­an­las­ser­haf­tung). Bei der Prü­fung der tat­be­stand­li­chen Vor­aus­set­zun­gen einer Haf­tungs­norm han­delt es sich nicht um eine

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Gemeinnützigkeit fürs Kartenspielen

Gemein­nüt­zig­keit fürs Kar­ten­spie­len

Aus der Gene­ral­klau­sel des § 52 Abs. 1 AO und einem Ver­gleich mit dem in § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 21 AO genann­ten Kata­log­zweck „Schach“ ergibt sich, dass auch die För­de­rung von Tur­nier­bridge für gemein­nüt­zig zu erklä­ren ist. Eine „ent­spre­chen­de“ För­de­rung i.S. des § 52 Abs. 2 Satz 2 AO ver­langt, dass der

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Die Kostümparty zu Karneval

Die Kos­tüm­par­ty zu Kar­ne­val

Ein von einem gemein­nüt­zi­gen Kar­ne­vals­ver­ein in der Kar­ne­vals­wo­che durch­ge­führ­tes Kos­tüm­fest ist kein für die Ver­eins­zwe­cke „unent­behr­li­cher Hilfs­be­trieb“ und des­halb kein Zweck­be­trieb. Ein Zweck­be­trieb liegt nicht vor, wenn der wirt­schaft­li­che Geschäfts­be­trieb nur einen finan­zi­el­len Bei­trag zur gemein­nüt­zi­gen Tätig­keit leis­tet und des­halb abs­trakt gese­hen eine Zweck­er­rei­chung auch ohne die­sen Geschäfts­be­trieb denk­bar wäre.

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Der Reitverein - und die Umsatzsteuer

Der Reit­ver­ein – und die Umsatz­steu­er

Umsät­ze aus der Pen­si­ons­hal­tung von Pfer­den sind nicht von der Umsatz­steu­er befreit. Sie unter­lie­gen auch bei einem Reit­ver­ein dem Regel­steu­er­satz. Sie unter­lie­gen weder nach natio­na­lem noch nach Uni­ons­recht einer Steu­er­be­frei­ung und wer­den auch nicht von der Steu­er­satz­ermä­ßi­gung des § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG umfasst. Die Leis­tun­gen des Reit­ver­eins wer­den

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Errichtung einer Sportanlage durch eine Tochter-GmbH - und Umsatzsteuer

Errich­tung einer Sport­an­la­ge durch eine Toch­ter-GmbH – und Umsatz­steu­er

Eine ein­heit­li­che Leis­tung liegt vor, wenn meh­re­re Leis­tun­gen so auf­ein­an­der abge­stimmt sind, dass sie aus Sicht eines Durch­schnitts­ver­brau­chers ihre Selb­stän­dig­keit ver­lie­ren und wirt­schaft­lich etwas selb­stän­di­ges „Drit­tes“ bil­den oder wenn es sich um eine Haupt- und eine Neben­leis­tung han­delt . Auch bei der ent­gelt­li­chen Über­las­sung von Sport­an­la­gen ist es grund­sätz­lich nicht

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Gemeinnützige Tanzkurse

Gemein­nüt­zi­ge Tanz­kur­se

Tanz­kur­se eines gemein­nüt­zi­gen Ver­eins kön­nen eine sport­li­che Ver­an­stal­tung i.S. von § 4 Nr. 22 Buchst. b UStG sein. ach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG sind steu­er­frei die Vor­trä­ge, Kur­se und ande­ren Ver­an­stal­tun­gen wis­sen­schaft­li­cher oder beleh­ren­der Art, die etwa von Ein­rich­tun­gen, die gemein­nüt­zi­gen Zwe­cken die­nen, durch­ge­führt wer­den, wenn die Ein­nah­men über­wie­gend zur Deckung

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Der Sport-Dachverband - und die Gemeinnützigkeit

Der Sport-Dach­ver­band – und die Gemein­nüt­zig­keit

Unter sport­li­chen Ver­an­stal­tun­gen i.S. von § 67a AO sind orga­ni­sa­to­ri­sche Maß­nah­men eines Sport­ver­eins zu ver­ste­hen, die es akti­ven Sport­lern ermög­li­chen, Sport zu trei­ben. Die Tätig­keit eines Sport-Dach­­ver­­­bands gehört dazu nicht. Ein wirt­schaft­li­cher Geschäfts­be­trieb i.S. von § 14 AO erfor­dert nicht das Bestehen eines kon­kre­ten oder poten­ti­el­len Wett­be­werbs. Die Akti­vi­tä­ten des

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Die Kostümparty des Karnevalsvereins

Die Kos­tüm­par­ty des Kar­ne­vals­ver­eins

Ver­an­stal­tet ein gemein­nüt­zi­ger Kar­ne­vals­ver­ein in der Woche zwi­schen Wei­ber­fast­nacht und Ascher­mitt­woch eine Kos­­tüm- und Tanz­par­ty mit typi­scher Kar­ne­vals­mu­sik, kar­ne­va­lis­ti­schen Tanz­dar­bie­tun­gen und wei­te­ren Ele­men­ten klas­si­scher Kar­ne­vals­sit­zun­gen, so han­delt es sich um einen sog. Zweck­be­trieb zur För­de­rung des „tra­di­tio­nel­len Brauch­tums“. Die Gewin­ne aus die­sen Ver­an­stal­tun­gen sind von der Kör­per­schaft­steu­er befreit. Für die

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Der Vereinszweck und die Umsatzsteuer

Der Ver­eins­zweck und die Umsatz­steu­er

Auch bei einem gemein­nüt­zi­gen Ver­ein sind des­sen – gegen öffent­li­che Zuschüs­se erbrach­ten – Leis­tun­gen umsatz­steu­er­bar, wenn sie der­art mit den Zuschüs­sen ver­knüpft sind, dass sie sich auf die Erlan­gung der Zuschüs­se rich­ten. Für die Annah­me eines Leis­tungs­aus­tauschs ist ohne Bedeu­tung, ob der (gemein­nüt­zi­ge) Unter­neh­mer damit auch einen sei­ner Sat­zungs­zwe­cke ver­wirk­licht;

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Die nicht ganz freiwillige Spende

Die nicht ganz frei­wil­li­ge Spen­de

Nach § 10b Abs. 1 Satz 1 EStG sind Aus­ga­ben zur För­de­rung bestimm­ter als beson­ders för­de­rungs­wür­dig aner­kann­ter gemein­nüt­zi­ger Zwe­cke inner­halb einer gesetz­lich fest­ge­leg­ten Ober­gren­ze als Son­der­aus­ga­ben abzieh­bar. Die erkenn­ba­re Aus­rich­tung der För­de­rung auf einen die­ser steu­er­be­güns­tig­ten Zwe­cke ist das ent­schei­den­de Kri­te­ri­um für den Spen­den­ab­zug. Das ist auch der eigent­li­che Grund dafür, dass

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Werbeeinnahmen und Aufwendungen des Sportvereins - nach Aberkennung der Gemeinnützigkeit

Wer­be­ein­nah­men und Auf­wen­dun­gen des Sport­ver­eins – nach Aberken­nung der Gemein­nüt­zig­keit

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat sei­ne Recht­spre­chung zur Besteue­rung der Ver­ei­ne geän­dert: Ein ein­ge­tra­ge­ner Ver­ein hat eine außer­steu­er­li­che Sphä­re. Vor­ran­gig durch den ideel­len (außer­steu­er­li­chen) Bereich eines Sport­ver­eins (hier: Spiel­be­trieb) ver­an­lass­te Auf­wen­dun­gen, die durch einen Gewer­be­be­trieb (hier: Wer­bung) mit­ver­an­lasst sind, kön­nen antei­lig dem gewerb­li­chen Bereich zuzu­ord­nen sein. Die gewerb­li­che Mit­ver­an­las­sung kann aber nur

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Aberkennung der Gemeinützigkeit - und die Klage vor dem Finanzgericht

Aberken­nung der Gemei­nüt­zig­keit – und die Kla­ge vor dem Finanz­ge­richt

Eine Kla­ge gegen einen auf 0, – € lau­ten­den Kör­per­schaft­steu­er­be­scheid ist nicht allein des­halb zuläs­sig, weil im Begrün­dungs­teil aus­ge­führt wird, die Kör­per­schaft sei nicht gemein­nüt­zig. Klä­ge­rin in dem hier vom Finanz­ge­richt Müns­ter ent­schie­de­nen Fall ist eine Hoch­schu­le und als sol­che eine juris­ti­sche Per­son des öffent­li­chen Rechts. Sie unter­hält einen Betrieb

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Umsatzsteuerliche Begünstigung von Zweckbetrieben

Umsatz­steu­er­li­che Begüns­ti­gung von Zweck­be­trie­ben

Gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG ermä­ßigt sich die Umsatz­steu­er u.a. für die Leis­tun­gen der Kör­per­schaf­ten, die aus­schließ­lich und unmit­tel­bar gemein­nüt­zi­gen Zwe­cken die­nen (§§ 51 bis 68 AO). Das gilt aller­dings gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a Satz 3 UStG „für Leis­tun­gen, die im Rah­men eines Zweck­be­triebs aus­ge­führt wer­den, …

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