Lärm vom Sportplatz

Ob der von einem Sportplatz ausgehende Lärm von den Nachbarn hingenommen werden muss, richtet sich nach dem “Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen” ab, nicht aber danach, ob und in welchem Maß der Betroffene selbst oder seine Familienangehörigen diese Störungen subjektiv als belästigend empfinden. Hierbei ist auch von Bedeutung, wenn etwa der Nachbar das Hausgrundstück neben dem Sportplatz erst nach dessen Errichtung erworben hat.

Lärm vom Sportplatz

So hat nun etwa das Oberlandesgericht Nürnberg in der Berufungsinstanz ein Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. Oktober 2010 bestätigt. Damit bleibt die Klage eines Anwohners gegen den FC Möning 1949 e.V. und die Stadt Freystadt auf Unterlassung von Lärmemissionen weiterhin erfolglos. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat sich der Feststellung des Landgerichts angeschlossen, dass die auf dem Sport- und Bolzplatz, in der Mehrzweckhalle und dem Vereinsheim der Beklagten durchgeführten Spiele und sonstigen Aktivitäten nicht zu „wesentlichen Beeinträchtigungen“ des Klägers führen und daher auch keine Unterlassungsansprüche rechtfertigen.

In dem bereits seit mehreren Jahren anhängigen Rechtsstreit war über das Ausmaß von Lärmemissionen gestritten worden, die von dem Sport- und Vereinsbetrieb des FC Möning 1949 e.V. ausgehen. Da der Sportplatz im Eigentum der Gemeinde steht, war die Stadt Freystadt ebenfalls Beklagte. Der Kläger war als Miteigentümer eines benachbarten Grundstücks der Ansicht, er werde durch die Aktivitäten des beklagten Vereins in unerträglicher Weise gestört. Es würden Immissionsrichtwerte tagtäglich, insbesondere in den Ruhezeiten und nachts, erheblich überschritten werden. Weil er und seine Familie nicht mehr schlafen könnten, seien bei ihnen auch entsprechende gesundheitliche Schäden eingetreten.

In erster Instanz war durch das Landgericht ein Lärmgutachter gehört und im September 2010 ein Ortstermin durchgeführt worden; dabei wollte sich das Landgericht unmittelbar vor Ort und während der Veranstaltung eines Punktspiels der Fußballmannschaft einen realistischen Eindruck von der Situation verschaffen und entschied schließlich, dass die vom Kläger geltend gemachten Unterlassungsansprüche nicht begründet sind. Denn es sei weder ein rechtlich erhebliches Überschreiten der Lärmgrenzwerte festgestellt worden, noch ergäbe sich nach Bewertung der Umstände durch das Gericht eine erhebliche Belästigung des Klägers. So habe die Kammer zwar anlässlich ihres Ortstermins auf der Terrasse des Klägers den Spielbetrieb und den Jubel der Zuschauer deutlich wahrgenommen, die Möglichkeit, eine Unterhaltung zu führen, sei dort aber nicht beeinträchtigt gewesen.

Diesem Urteil hat sich nunmehr das Oberlandesgericht Nürnberg angeschlossen. Die Klage des Nachbarn ist damit rechtskräftig abgewiesen.

Insbesondere hatte der Berufungsführer gegen das Urteil des Landgerichts vorgebracht, die in erster Instanz durchgeführte Beweisaufnahme stelle lediglich eine “punktuelle Momentaufnahme” der Lärmbeeinträchtigungen dar und sei daher nicht aussagekräftig. Dem hielt das Oberlandesgericht entgegen, dass der von dem Gericht beauftragte Lärmsachverständige in den Jahren 2006 bis 2008 über einen Zeitraum von immerhin 18 Monaten bei sechs verschiedenen Anlässen (Grillfest, Abschlussfeier, Spiele der U-15-Mannschaft sowie der 1. und 2. Mannschaft, etc.) Messungen von insgesamt über 16 1/2 Stunden vorgenommen hatte. Auch bei dem von dem Landgericht durchgeführten Augenscheinstermin bei einem Sonntagspiel der 1. Fußballmannschaft hätten sich die Richter nicht damit begnügt, nur einzelne Eindrücke zu gewinnen. Vielmehr habe die Kammer in dem gesamten Zeitraum vor, während und nach dem Fußballspiel über insgesamt 2 3/4 Stunden die mit dem Spiel in Zusammenhang stehenden Lärmereignisse und deren Lästigkeit sowohl im Haus des Klägers wie auch auf dessen Terrasse registriert und gewürdigt.

Dass es durch die vom Kläger vorgetragenen und in einer Vielzahl von Auflistungen und Lärmprotokollen festgehaltenen Veranstaltungen zu einer Lärmbeeinträchtigungen des in unmittelbarer Nachbarschaft liegenden klägerischen Grundstücks kommt, liege auf der Hand und sei durch die Beweisaufnahme auch bestätigt worden. Ob diese Beeinträchtigungen des betroffenen Grundstücks aber „wesentlich“ sind, hängt von “dem Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen” ab und nicht davon, ob und in welchem Maß der Betroffene selbst oder seine Familienangehörigen diese Störungen subjektiv als belästigend empfinden.

Bei der Beurteilung der „Wesentlichkeit“ der Lärmbeeinträchtigungen wurde auch berücksichtigt, dass der Kläger sein Grundstück erst 1998 in unmittelbarer Nähe zu dem bereits seit langem bestehenden und betriebenen Sportgelände erworben hatte. Ihm ist es möglich gewesen, sich auf die durch Spiele, Training und Vereinsfeiern entstehenden Lärmbeeinträchtigungen einzustellen und „entweder von der Ansiedelung Abstand zu nehmen oder eigene Vorkehrungen zum Schutz gegen die Geräuschimmissionen zu treffen“. Da er beides nicht getan hat, trifft ihn eine gesteigerte Duldungspflicht.

Oberlandesgericht Nürnberg, Beschluss vom 24. Mai 2011 – 4 U 2423/10