Recht und Steuern für Vereine
Aktuelle Informationen zu für Vereine interessanten, rechtlichen Fragen
Liebe Leser der Rechtslupe,
wieder ist ein Jahr vorüber.
Zeit zurück zu blicken auf das vergangene Jahr.
Zeit voraus zu schauen, was das nächste Jahr bringen wird.
Wir, das Team der Rechtslupe, bedanken uns für das entgegengebrachte Interesse. Wir wünschen …
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Der Bebauungsplan „Baseballanlage Hartmühlenweg“ der Stadt Mainz verletzt die Antragsteller nicht in ihrem Anspruch auf gerechte Abwägung ihrer Belange und ist deshalb nicht zu beanstanden, entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Der Bebauungsplan „Baseballanlage Hartmühlenweg“ der Stadt Mainz sieht den …
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Das Land Baden-Württembergd hat einen landesweiten Engagementnachweis Baden-Württemberg eingeführt, mit dem bürgerschaftliches Engagement nun auch offiziell nachgewiesen werden kann. In einem qualitätsgesicherten Verfahren kann der Nachweis nur von zertifizierten baden-württembergischen Organisationen ausgestellt werden. Der Nachweis dokumentiert individuell das Engagement und …
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Auch ein Raucherverein benötigt eine gaststättenrechtliche Erlaubnis, wenn er für seine Vereinsmitglieder einen Ausschank betreiben will.
Dieser auch für alle andere Vereinsgastronomien geltende Grundsatz zeigt sich in dem Fall des “1. Vereins diskriminierter Raucher e.V.”, den jetzt das Verwaltungsgericht Stutgart …
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Viele Vereine besitzen ein Vereinsheim, entweder auf eigenem Grund und Boden oder mittels eines Mietvertrages. Nachfolgend wollen wir daher diesmal einige (aber bei weitem nicht alle) zivilrechtliche Probleme betrachten, die sich aus dem Betrieb eines solchen Schützenhauses ergeben können.
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Rauchverbot im Vereinsheim?
Der Nichtraucherschutz ist in aller Munde, vielerorts ist in Gaststätten bereits das Rauchen verboten. Wie müssen wir das zukünftig in unseren Vereinsheimen halten? Und darf bei unseren Veranstaltungen noch geraucht werden?
Zunächst: Nichtraucherschutz ist Ländersache. Ausgangspunkt für …
Lesen Teilnehmer an einer von der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) organisierten Jugendfreizeit sind einem Urteil des Sozialgerichts Speyer zufolge gesetzlich unfallversichert .
Der damals 11-jährige Kläger nahm im Juni 2006 an einem Zeltlager der DLRG seiner Heimatgemeinde teil, deren Mitglied er ist. …
Lesen Gemeinsames Singen auf einer geselligen Veranstaltung verletzt keine an dem Lied eventuell bestehenden Urheberrechte und ist damit auch “Gema-frei”.
In einem jetzt vom Amtsgericht Köln entschiedenen Fall begnügte sich dass Gericht nicht damit, die Klage deswegen abzuweisen, dass die auf …
Lesen Die Künstlersozialabgabe soll für das Jahr 2008 auf 4,9% (nach 5,1% im Jahr 2007) sinken.
Im Gegenzug sollen die Betriebsprüfungen für die Künstlersozialabgabe zukünftig nicht mehr von der Künstlersozialkasse durchgeführt werden müssen, sondern werden zukünftig zum Bestandteil der regulären Betriebsprüfung …
Lesen In der Beliebtheitsskala vieler Vereinsvorstände rangiert die GEMA noch vor dem Finanzamt. Und anders als beim Finanzamt, wo man durch die Einhaltung der Gemeinnützigkeitsregeln in einem gewissen Maße noch der Steuerpflicht entgehen kann, entgeht der GEMA kaum ein Vereinm, denn …
Lesen Auch (eingetragene) Vereine haben grundsätzlich einen Anspruch auf Prozesskostenhilfe. Allerdings nur, wenn weder der Verein noch seine Mitglieder die Verfahrenskosten selbst aufbringen können.
Wie schwierig dies im Einzelfall sein kann, zeigt ein jetzt vom Landgericht Osnabrück entschiedener Fall. Dort hatte …
Lesen Ende Januar ist Zeugniszeit, auch für unsere jungen Vereinsmitglieder. Und es ist auch die Zeit für uns zu überlegen, ob wir hier denjenigen unserer jugendlichen Mitgliedern, die etwa in den Jugendgruppen unserer Vereine Verantwortung übernehmen, nicht einmal auf eine vielleicht …
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Lotterien und Tombolas sind von vielen Veranstaltungen nicht mehr wegzudenken. Sinn ist in der Regel die Mittelsammlung etwa für einen sozial Zweck oder die Jugendarbeit. Juristisch versteht man hierunter die Ausspielung von Geldpreisen (Lotterie) oder Sachpreisen (Tombola…
Lesen Der Internetauftritt gehört inzwischen für viele Vereine zum guten Ton. Und dabei will man seinen Besuchern meist auch etwas bieten. Also wird die Seite mit vielen Fotos angereichert, eine Anfahrtskizze zum Vereinshaus oder Vereinslokal ist ja schon fast Pflicht, und …
Lesen Haben Sie für Ihren Verein in letzter Zeit Post aus Wilhelmshaven erhalten, in der nach den Musikaufführungen bei den Veranstaltungen des (Karneval- oder Schützen-)Vereins gefragt wurde? Dann dürfte die Post von der Künstlersozialkasse stammen. Seit Anfang der 80er Jahre existiert …
Lesen Egal, ob Alkoholausschank auf dem Vereinsfest oder die Veranstaltung einer Jugend-Disco oder eines Vereinsabends: Bei nahezu allen Veranstaltungen stellt sich für den Verein die Frage, inwieweit für teilnehmende Kinder und Jugendliche besondere Vorschriften zu beachten sind.
Die Antwort hierauf gibt …
Lesen Auch wenn jeder hofft, dass es nie eintritt, trifft es viele Vereine doch irgendwann: Ein Unfall passiert, eine Person wird verletzt.
Gut, wenn für diesen Fall von dem Verein Vorsorge getroffen wurde.
Vereine feiern. Manchmal. Vereine leben und feiern in ihren Ortschaften. Und manchmal führt dies zu Streitigkeiten mit den Nachbarn. Freuen sich die feiernden Vereinsmitglieder noch über die gute Musik, hält es ein Nachbar vielleicht eher mit Wilhelm
Busch: „Musik wird …
Ein Volksfest, etwa ein Schützenfest, erfordert, wie viele andere Veranstaltungen auch, bereits im Vorfeld eine Reihe von Anmeldungen und Genehmigungen.Die wichtigsten sollen hier kurz vorgestellt werden:
… Lesen In letzter Zeit präsentieren sich immer mehr Vereine mit einer eigenen Homepage. Grund genug, sich einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die eigene Vereins-Homepage zu befassen. Denn auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum, im Gegenteil: Regelverstöße lassen sich …
Lesen Die Jugendarbeit ist in vielen Vereinen ein fester Bestandteil des Vereinslebens. Grund genug, einmal die rechtliche Seite der Jugendarbeit genauer zu betrachten. Die rechtliche Situation ist dabei sehr komplex, geht es hier doch insbesondere auch um Aufsichtspflicht und Jugendschutz. Dem …
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Nachdem der Legende nach der Mönch Berthold Schwarz das Schießpulver erfunden hatte, gelangte die Kunst des Feuerwerkens von Italien ausgehend schnell auch zu uns und es setzte ein Wetteifern um das prächtigste Feuerwerk, um das prächtigste Farbenspektakel ein.Auch heute noch …
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