Tanzkurse

Tanz­kur­se

Tanz­kur­se, die ein gemein­nüt­zi­ger Ver­ein durch­führt, sind nicht gemäß § 4 Nr. 22 UStG von der Umsatz­steu­er befreit. Sie kön­nen aber dem ermä­ßig­ten Steu­er­satz nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG unter­lie­gen. Bun­des­fi­nanz­hof, Urteil vom 27. April 2006 – V R 53/​04

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Vereinswerbung

Ver­eins­wer­bung

Hand aufs Herz: Wel­cher Ver­ein sagt Nein zu einer Geld­zu­wen­dung, auch wenn die­se mit Wer­bung für den Part­ner ver­bun­den ist? Das Geld ist schließ­lich in jedem Ver­ein will­kom­men; eine Rei­he von Akti­vi­tä­ten lässt sich auch nur durch ent­spre­chen­de Wer­be­ein­nah­men finan­zie­ren. Die Arten der betrie­be­nen Wer­bung sind viel­fäl­tig: Im Ver­eins­haus wird

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Der Jugendschutz im Vereinsalltag

Der Jugend­schutz im Ver­eins­all­tag

Egal, ob Alko­hol­aus­schank auf dem Ver­eins­fest oder die Ver­an­stal­tung einer Jugend-Dis­­co oder eines Ver­eins­abends: Bei nahe­zu allen Ver­an­stal­tun­gen stellt sich für den Ver­ein die Fra­ge, inwie­weit für teil­neh­men­de Kin­der und Jugend­li­che beson­de­re Vor­schrif­ten zu beach­ten sind. Die Ant­wort hier­auf gibt das Jugend­schutz­ge­setz. Die­ses Gesetz regelt unter ande­rem den­Ver­kauf und die Abga­be

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Werbetrikots im Jugendbereich

Wer­be­tri­kots im Jugend­be­reich

Unent­gelt­li­che Nut­zung von Wer­be­tri­kots im Kin­­der- und Jugend­be­reich für Sport­ver­ei­ne ist nicht umsatz­steu­er­pflich­tig. Gemein­nüt­zi­ge Sport­ver­ei­ne, deren Jugend­mann­schaf­ten Wer­be­tri­kots nut­zen, die dem Ver­ein unent­gelt­lich über­las­sen wur­den, erbrin­gen damit gegen­über dem Spon­sor nicht ohne wei­te­res eine umsatz­steu­er­pflich­ti­ge Wer­be­leis­tung. Das Finanz­ge­richt Köln hat für die­sen Fall eine Umsatz­steu­er­pflicht ver­neint, weil in dem zu

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Trikotwerbung

Tri­kot­wer­bung

Es stellt kei­ne umsatz­steu­er­pflich­ti­ge Wer­be­leis­tung eines Ver­eins dar, wenn sei­ne Jugend­ab­tei­lung Tri­kot trägt, die von einem Spon­sor zur Ver­fü­gung gestellt wur­den und einen Wer­be­auf­druck ent­hal­ten. Dies hat das Finanz­ge­richt Köln in einem jetzt ver­öff­fent­lich­ten Urteil fest­ge­stellt. Aber die­se Ent­schei­dung ist kein Frei­brief: In dem ent­schie­de­nen Fall han­del­te es sich um

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Zur Geschäftsordnung!

Zur Geschäfts­ord­nung!

Bei der Bera­tung von Ver­ei­nen fin­det sich eine Situa­ti­on immer wie­der: Zur Lösung einer Fra­ge fin­det sich in der Sat­zung eine Bestim­mung, die dem, wie es im Ver­ein tat­säch­lich gehand­habt wird, zuwi­der läuft. Regel­mä­ßig kommt dann die Ant­wort: „Aber das haben wir in unse­rer Geschäfts­ord­nung doch so gere­gelt!“ Oder man berät

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Kassenprüfer: Vertrauen ist gut - Kontrolle ist besser

Kas­sen­prü­fer: Ver­trau­en ist gut – Kon­trol­le ist bes­ser

Das Früh­jahr ist in den meis­ten Ver­ei­nen auch die Zeit der Jah­res­haupt­ver­samm­lun­gen, in denen über die Ent­las­tung des Vor­stan­des für die Tätig­keit im Vor­jahr ent­schie­den wird. Zur Vor­be­rei­tung die­ser Ent­las­tungs­ent­schei­dung bedie­nen sich fast alle Ver­ei­ne eines oder meist zwei­er Kas­sen­prü­fer. Kas­sen­prü­fer haben damit in den Ver­ei­nen eine wich­ti­ge Funk­ti­on, und

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Durchgriffsansprüche beim insolventen Verein

Durch­griffs­an­sprü­che beim insol­ven­ten Ver­ein

Durch­griffs­an­sprü­che von Ver­eins­gläu­bi­gern gegen Mit­glie­der eines ein­ge­tra­ge­nen Ver­eins wegen Miß­brauchs der Rechts­form kön­nen im Fal­le der Insol­venz des Ver­eins ent­spre­chend § 93 InsO nur vom Insol­venz­ver­wal­ter gel­tend gemacht wer­den. Der Insol­venz­ver­wal­ter kann die ihm gemäß §§ 92, 93 InsO zuste­hen­de Ein­zie­hungs­be­fug­nis nicht wirk­sam an den mate­ri­el­len For­de­rungs­in­ha­ber zurück über­tra­gen. Mit­glie­der

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Mitgliedsrechte - Mitgliedspflichten

Mit­glieds­rech­te – Mit­glieds­pflich­ten

Durch die Betei­li­gung an der Grün­dung oder dem spä­te­ren Bei­tritt zu einem Ver­ein ent­steht die Ver­eins­mit­glied­schaft. Hier­bei unter­wirft sich das Mit­glied den für den Ver­ein gel­ten­den Rege­lun­gen, ins­be­son­de­re der Sat­zung, und ver­pflich­tet sich, die mit der Mit­glied­schaft ver­bun­de­nen Pflich­ten, ins­be­son­de­re die Bei­trags­pflich­ten, zu erfül­len. Dem­ge­gen­über erwirbt das Mit­glied die sich

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Ehrenamt in der gesetzlichen Unfallversicherung

Ehren­amt in der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung

Ehren­amt­li­che Mit­glie­der eines gemein­nüt­zi­gen Ver­eins ste­hen, wie ein Urteil des Sozi­al­ge­richts Mainz wie­der ein­mal zeigt, nicht auto­ma­tisch unter dem Schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung. Die Rich­ter wie­sen die Kla­ge einer Frau zurück, die ehren­amt­lich Mit­glied eines Tier­schutz­ver­eins ist. Die Klä­ge­rin hat­te sich bereit erklärt, die Paten­schaft für einen Hund zu über­neh­men

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Die Qual der Wahl

Die Qual der Wahl

Die jet­zi­ge Win­ter­zeit ist in vie­len Ver­ei­nen auch Haupt­ver­samm­lungs­zeit. Und damit auch die Zeit der Neu­wah­len zu den diver­sen Vor­stands­äm­tern. Dies soll heu­te Anlass sein, ein­mal einen Blick auf die recht­li­chen Rege­lun­gen zum Vor­stands­amt zu wer­fen. Zunächst zur Klar­stel­lung: Der Vor­stand ist der gesetz­li­che Ver­tre­ter des Ver­eins, ihm obliegt die

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Mitgliedsbeiträge

Mit­glieds­bei­trä­ge

Auch Ver­ei­ne brau­chen zur Erfül­lung ihrer Auf­ga­ben Geld. Die wohl wich­tigs­te Ein­nah­me­quel­le der Ver­ei­ne sind dabei die Bei­trä­ge ihrer Mit­glie­der. Da die­se Mit­glieds­bei­trä­ge bei vie­len Ver­ei­nen auf den jetzt anste­hen­den Mit­glie­der­ver­samm­lun­gen wie­der ein The­ma sein wer­den, wol­len wir uns heu­te eben­falls ein­mal hier­mit beschäf­ti­gen. Zunächt eine Klar­stel­lung: Wenn wir von

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Gesetzliche Unfallversicherung für Ehrenamtler

Gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung für Ehren­amt­ler

Auch wenn jeder hofft, dass es nie ein­tritt, trifft es vie­le Ver­ei­ne doch irgend­wann: Ein Unfall pas­siert, eine Per­son wird ver­letzt. Gut, wenn für die­sen Fall von dem Ver­ein Vor­sor­ge getrof­fen wur­de. Inhalts­über­sichtDie gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rungDie frei­wil­li­ge Ver­si­che­rung in der Berufs­ge­nos­sen­schaftDie Unfall­ver­si­che­rung des Lan­desZu guter Letzt Die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung[↑] Ein gesetz­li­cher

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Die Haftung des Vereins und seines Vorstands

Die Haf­tung des Ver­eins und sei­nes Vor­stands

Die Frage,wann ein Ver­ein – oder gar der Vor­stand per­sön­lich – haf­tet, gehört zu den Fra­gen, die im Ver­eins­recht sehr häu­fig gestellt wer­den. Grund genug, dies hier noch ein­mal auf­zu­grei­fen: Eine Anmer­kung aller­dings vor­ne­weg: Die­ser Arti­kel geht von einem rechts­fä­hi­gen Ver­ein, also einem in das Ver­eins­re­gis­ter ein­ge­tra­ge­nen Ver­ein, aus. Liegt

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Die Haftung des Vorstands

Die Haf­tung des Vor­stands

Die wohl häu­figs­ten Fra­gen zum Ver­eins­recht sind Fra­gen von Vor­stands­mit­glie­dern, ob sie für bestimm­te Sach­ver­hal­te per­sön­lich haf­ten. Anlass genug also für einen erneu­ten Über­blick über die per­sön­li­chen Haf­tungs­ri­si­ken der Ver­eins­vor­stän­de. Der Grund­satz vor­ne­weg: Bei einem ein­ge­tra­ge­nen Ver­ein haf­tet zunächst ein­mal nur der Ver­ein. Nur in bestimm­ten Aus­nah­me­fäl­len kön­nen Ansprü­che unmit­tel­bar

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Das Vereinsregister

Das Ver­eins­re­gis­ter

Haben Sie als Vor­stand Ihres Ver­eins in letz­ter Zeit auch wie­der Post vom Amts­ge­richt bekom­men, in der nach­ge­fragt wird, ob sich seit der letz­ten Anmel­dung zum Ver­eins­re­gis­ter Ver­än­de­run­gen im Vor­stand erge­ben haben und wenn ja, war­um die­se Ände­run­gen noch nicht ange­mel­det wur­den? Und haben Sie sich dann auch gefragt, wofür

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Die lieben Nachbarn

Die lie­ben Nach­barn

Ver­ei­ne fei­ern. Manch­mal. Ver­ei­ne leben und fei­ern in ihren Ort­schaf­ten. Und manch­mal führt dies zu Strei­tig­kei­ten mit den Nach­barn. Freu­en sich die fei­ern­den Ver­eins­mit­glie­der noch über die gute Musik, hält es ein Nach­bar viel­leicht eher mit Wil­helm Busch: „Musik wird oft nicht schön gefun­den, weil sie stets mit Geräusch ver­bun­den.“

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Johannisfeuer

Johan­nis­feu­er

Die lie­be Nach­bar­schaft. Doch gegen lang gepfleg­te Tra­di­tio­nen ist auch sie macht­los, manch­mal zumin­dest. So etwa in einem Fall des Land­ge­richts Coburg, in dem zwei Nach­barn die Ver­an­stal­tung eines Johan­nis­feu­ers wegen zu gro­ßer Lärm‑, Rauch- und Qualm­be­läs­ti­gung ver­bie­ten las­sen woll­ten. Doch das Land­ge­richt ent­schied anders: Die­ses jähr­lich ein­ma­li­ge his­to­ri­sche und

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Ein Schützenfest für Behörden

Ein Schüt­zen­fest für Behör­den

Ein Volks­fest, etwa ein Schüt­zen­fest, erfor­dert, wie vie­le ande­re Ver­an­stal­tun­gen auch, bereits im Vor­feld eine Rei­he von Anmel­dun­gen und Genehmigungen.Die wich­tigs­ten sol­len hier kurz vor­ge­stellt wer­den: Inhalts­über­sichtDie MusikSpei­sen und Geträn­keDas Fest­zeltDer ImzugEin Feu­er­werk zum Abschluss? Die Musik[↑] Was wäre ein Schüt­zen­fest ohne Musik? Damit die Musik auch tat­säch­lich erschallt, sind

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Die Homepage lässt grüßen

Die Home­page lässt grü­ßen

In letz­ter Zeit prä­sen­tie­ren sich immer mehr Ver­ei­ne mit einer eige­nen Home­page. Grund genug, sich ein­mal mit den recht­li­chen Fra­gen rund um die eige­ne Ver­­eins-Home­­pa­ge zu befas­sen. Denn auch das Inter­net ist kein rechts­frei­er Raum, im Gegen­teil: Regel­ver­stö­ße las­sen sich hier oft­mals ein­fa­cher auf­spü­ren als im rea­len Leben, da die

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Vereine und die gesetzliche Unfallversicherung

Ver­ei­ne und die gesetz­li­che Unfall­ver­si­che­rung

Fast jeder kennt sie aus dem Arbeits­le­ben – die Berufs­ge­nos­sen­schaf­ten. Eini­ge Weni­ge hat­ten viel­leicht auch bereits ein­mal Kon­takt mit der Berufs­ge­nos­sen­schaft etwa wegen eines Unfalls beim Bau oder Umbau des Ver­eins­hei­mes. Jedes Ver­eins­mit­glied ist im Rah­men sei­ner Mit­glied­schaft im Ver­ein ver­pflich­tet, gewis­se ver­eins­üb­li­che Arbeits­leis­tun­gen zu erbrin­gen. Geht der Ein­satz eines

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Der Verein haftet für seine Mitglieder

Der Ver­ein haf­tet für sei­ne Mit­glie­der

Wann haf­tet ein Ver­ein, wann haf­tet ein Ver­eins­mit­glied für einen Scha­den, der einem Drit­ten anläss­lich einer Ver­eins­ver­an­stal­tung ent­stan­den ist? Zu die­ser immer wie­der wich­ti­gen Fra­ge hat der Bun­des­ge­richts­hof im Dezem­ber in einem Grund­satz­ur­teil Stel­lung genom­men. Der Anlass für die­ses Urteil des Bun­des­ge­richts­hofs war ein Sach­ver­halt, wie er immer wie­der vor­kommt:

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