Johannisfeuer

Die liebe Nachbarschaft. Doch gegen lang gepflegte Traditionen ist auch sie machtlos, manchmal zumindest.

So etwa in einem Fall des Landgerichts Coburg, in dem zwei Nachbarn die Veranstaltung eines Johannisfeuers wegen zu großer Lärm-, Rauch- und Qualmbelästigung verbieten lassen wollten. …

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Die Homepage lässt grüßen

In letzter Zeit präsentieren sich immer mehr Vereine mit einer eigenen Homepage. Grund genug, sich einmal mit den rechtlichen Fragen rund um die eigene Vereins-Homepage zu befassen. Denn auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum, im Gegenteil: Regelverstöße lassen sich …

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Der Verein haftet für seine Mitglieder

Wann haftet ein Verein, wann haftet ein Vereinsmitglied für einen Schaden, der einem Dritten anlässlich einer Vereinsveranstaltung entstanden ist? Zu dieser immer wieder wichtigen Frage hat der Bundesgerichtshof im Dezember in einem Grundsatzurteil Stellung genommen.

Der Anlass für dieses Urteil …

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Der Verein und sein „Grundgesetz“

Rechtliche Grundlage jedes Vereinslebens ist die jeweilige Vereinssatzung, die in vielen Fällen neben die gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) tritt und diese gesetzlichen Regelungen oftmals auch durch abweichende Bestimmungen ersetzen kann. Die Vereinssatzung ist damit die Verfassung des Vereins.…

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Vertrauensschutz für geprüfte Satzungen

Ein Verein wird vom Finanzamt regelmäßig nur dann als steuerbegünstigt anerkannt, wenn bereits in ihrer Satzung festgelegt ist, welche steuerbegünstigten Zwecke sie verfolgt, dass dies selbstlos, ausschließlich und unmittelbar geschieht und auf welche Art diese als gemeinnützig anerkannten Zwecke verwirklicht …

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Der Verein und die Körperschaftsteuer

Die gute Nachricht vorneweg: Steuerbegünstigte Vereine sind grundsätzlich von der Körperschaftsteuer befreit. Aber: Die Befreiung gilt nicht für einen vom Verein unterhaltenen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb. Soweit ein solcher steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb unterhalten wird, ist der steuerbegünstigte Verein partiell steuerpflichtig. Mit dieser …

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Die Vereinstätigkeit – steuerlich gesehen

Steuerlich gesehen ist Vereinstätigkeit nicht gleich Vereinstätigkeit. Vielmehr müssen bei einem gemeinnützigen Verein vier verschiedene Tätigkeitsbereiche unterschieden werden: Zunächst muss die Tätigkeit eines gemeinnützigen Vereins auf die Erfüllung seines steuerbegünstigten Zwecks ausgerichtet sein. Dies ist insbesondere im ideellen Bereich der …

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Die steuerliche Gemeinnützigkeit

Vereine können vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt werden. Voraussetzung hierfür ist, dass sie sowohl nach ihrer Satzung wie auch nach ihrer tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich, unmittelbar und selbstlos gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke fördern. Mit dieser Anerkennung als steuerbegünstigte Körperschaft sind …

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Von der Gefährlichkeit des Sparens

Ein beliebter Prüfungspunkt der Finanzämter bei gemeinnützigen Vereinen betrifft die Frage der zeitnahen Mittelverwendung. Es ist ein tragender Grundsatz des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts, dass die von einer steuerbegünstigten Körperschaft vereinnahmten Mittel laufend zeitnah für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden sollen. Sie …

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Die Aufsichtspflicht des Jugendleiters

Die Jugendarbeit ist in vielen Vereinen ein fester Bestandteil des Vereinslebens. Grund genug, einmal die rechtliche Seite der Jugendarbeit genauer zu betrachten. Die rechtliche Situation ist dabei sehr komplex, geht es hier doch insbesondere auch um Aufsichtspflicht und Jugendschutz. Dem …

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Das Feuerwerk zum Vereinsfest

Nachdem der Legende nach der Mönch Berthold Schwarz das Schießpulver erfunden hatte, gelangte die Kunst des Feuerwerkens von Italien ausgehend schnell auch zu uns und es setzte ein Wetteifern um das prächtigste Feuerwerk, um das prächtigste Farbenspektakel ein.Auch heute noch …

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Die Vereinsmitgliedschaft

In Deutschland ist, so sagt die Statistik, jeder dritte Einwohner Mitglied in einem Verein. Aber was bedeutet die Mitgliedschaft in einem Verein – rechtlich gesehen? Wie wird man Mitglied z.B. einer Schützenbruderschaft und wann endet die Mitgliedschaft? Und welche Rechte …

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