Verein und Vorstand

Jeder Verein muss einen Vorstand haben. Ist dieser gefunden und im Regelfall durch die Mitgliederversammlung gewählt, stellt sich für jeden Neuling im Vorstandsamt die Frage, was er jetzt tun muss und was er tun darf. Hierauf sollen im Folgenden einige kurze Antworten gegeben werden.

Verein und Vorstand

Der Vorstand

Dabei stellt sich zunächst die Frage, wer überhaupt der Vorstand eines Vereins ist. Ausgangspunkt zur Beantwortung dieser Frage ist zunächst das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das in seinen §§ 21 bis 79 die gesetzlichen Vorschriften zum privaten Vereinsrecht enthält. Hierin ist der Vorstand neben der Mitgliederversammlung als eines der beiden zwingend vorgeschriebenen Vereinsorgane beschrieben. Jeder Verein muss also zwingend einen Vorstand haben. Nicht erforderlich ist hingegen, dass dieser gesetzliche Vorstand in der Satzung des Vereins tatsächlich auch als Vorstand bezeichnet wird.
In den Satzungen unserer Bruderschaften wird oftmals zwischen einem „erweiterten Vorstand“ oder „Gesamtvorstand“ und einen „geschäftsführenden Vorstand“ unterschieden. Gesetzlicher Vorstand im Sinne des § 26 BGB ist dann oftmals nur dieser geschäftsführende Vorstand. Oftmals ist in Satzung auch eine Bestimmung zu finden, wonach der Verein im Rechtsverkehr („gerichtlich und außergerichtlich“) nur vertreten wird z.B. von dem Vorsitzenden (Präsidenten), dessen Vertreter und dem Kassierer. In einem solchen Fall würden auch nur diese Personen den gesetzlichen Vorstand des Vereins bilden, nur diese Personen würden auch als Vorstand in das Vereinsregister eingetragen.

Die Rechtsstellung des Vorstands

Die Aufgaben des Vorstandes lassen sich in zwei große Gruppen aufteilen: Die Vertretung des Vereins nach außen und die Geschäftsführung nach innen. Gibt der Vorstand eine Erklärung ab, durch die ein Rechtsgeschäft mit einem Dritten zustande kommt, so liegt ein Fall der Außenvertretung vor. Führt er dagegen die Geschäfte des Vereins im Verhältnis zu den Vereinsmitgliedern, so spricht man von Geschäftsführung.

Während die Vertretung des Vereins nach außen, zu der auch die Erfüllung der öffentlichen Pflichten der Bruderschaft gehört, stets Aufgabe des geschäftsführenden Vorstandes ist, ist die Geschäftsführung nach innen oftmals Sache z.B. eines „erweiterten Vorstandes“. In diesem Artikel wollen wir uns zunächst alleine mit der ersten Aufgabe beschäftigen, der Vertretung des Vereins im Außenverhältnis.

Rechtlicher Ausgangspunkt für das Handeln des Vorstandes nach außen ist dabei § 26 Absatz 2 BGB. Hiernach vertritt der Vorstand den Verein gerichtlich und außergerichtlich als gesetzlicher Vertreter. Demzufolge ist Handeln des Vorstandes nicht bloß ein Handeln für den Verein, sondern originäres Handeln des Vereins selbst, der über den Vorstand als seinem Organ am Rechtsverkehr teilnimmt.

Dabei steht dem Vorstand, solange der Verein keine ausdrückliche Beschränkung beschließt, eine uneingeschränkte Vertretungsmacht zu, er kann also für den Verein in allen Angelegenheiten, egal wie wichtig oder umfangreich sie sind, rechtswirksam handeln. Dieses Handeln ist für den Verein sogar dann bindend, wenn sich der Vorstand damit z.B. über einen entgegen stehenden Beschluss der Mitgliederversammlung hinweg setzt! Allerdings können sich die handelnden Vorstandspersonen im Innenverhältnis zum Verein dann eventuell Schadenersatz pflichtig machen. Diese zunächst unbeschränkte Vertretungsmacht des Vorstandes kann der Verein durch seine Satzung beschränken. Allerdings müssen dazu diese Vertretungsbeschränkungen zunächst in die Satzung ausdrücklich aufgenommen und sodann in das Vereinsregister eingetragen werden. Ist die Vertretungsbeschränkung zwar in der Satzung vorgesehen, aber nicht im Vereinsregister eingetragen, so braucht sie ein Dritter nur dann gegen sich gelten zu lassen, wenn ihm bewiesen werden kann, dass er sie ohnehin kannte. Ist sie aber eingetragen, so muss er sie grundsätzlich gegen sich gelten lassen, außer wenn er beweist, dass er sie schuldlos nicht kannte.

Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, so müssen alle Vorstandsmitglieder bei der Abgabe von Willenserklärungen an Dritte gemeinsam handeln (Gesamtvertretung), es sei denn, die Satzung enthält hierzu eine andere Bestimmung. Bestellt also etwa bei einem aus mehreren Personen bestehenden Vorstand der Vorsitzende alleine das Festzelt für das nächste Sommerfest, so wurde der Verein nicht ordnungsgemäß vertreten, wenn nicht die Satzung des Vereins die Alleinvertretung durch den Vorsitzenden zulässt. Zur Entgegennahme von Erklärungen Dritter ist dagegen jedes Vorstandsmitglied allein befugt. Ein Vereinsmitglied kann also den Austritt bzw. die Kündigung gegenüber einem jedem Vorstandsmitglied erklären.

Besondere Vereinsorgane

Die Satzung kann auch vorsehen, dass neben dem Vorstand für gewisse Geschäftsbereiche besondere Vertreter zu bestellen sind. Diese besonderen Vertreter sind Vereinsorgane wie der Vorstand, allerdings nur in ihrem beschränkten Zuständigkeitsbereich. Sie müssen nach außen eine gewisse, durch die Satzung garantierte Selbstständigkeit haben und ihre Bestellung muss auf der Satzung beruhen, was allerdings schon dann anzunehmen ist, wenn die Satzung nur die Bildung des besonderen Geschäftskreises vorsieht, ohne von dessen Leiter zu sprechen. Ist ein solcher besonderer Vertreter bestellt, kann dieser in seinem Geschäftsbereich auch ohne Mitwirkung des Vorstandes wirksam für den Verein handeln.