Mitglied werden und bleiben

17. Mai 2008 | Im Blickpunkt, Vereinsrecht
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Unser Vereinswesen lebt von und mit den Vereinsmitgliedern. Jeder Verein ist darauf angewiesen, neue Mitglieder zu werben. Aber auch bei jedem Verein kann es sich einmal als erforderlich erweisen, dass man sich von einem Mitglied trennt. Zu den hierzu bestehenden rechtlichen Regelungen – sowohl zum Eintritt wie auch zur Beendigung der Mitgliedschaft, soll dieser Beitrag einen Überblick bieten.

Vereinsmitglieder[↑]

Zunächst einmal: Vereinsmitglieder sind alle Personen, die dem Verein angehören und die sich mit dem Eintritt der Satzung des Vereins unterworfen und dadurch Mitgliederrechte und Mitgliederpflichten erworben haben. Es ist nicht erforderlich, dass diese Personen in der Satzung des Vereins auch als Mitglieder bezeichnet werden. Auch Ehrenmitglieder sind damit Mitglieder, ebenso im Regelfall „Fördermitglieder“, sofern ihnen in der Satzung nicht jegliche Mitgliedsrechte und –pflichten ausdrücklich aberkannt werden. Auch für diese gelten daher grundsätzlich die gleichen Bestimmungen wie für die „normalen“ Mitglieder. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber in vielen Vereinen wird es immer wieder anders gehandhabt. Welche Folgen das haben kann, zeigte auf eine drastische Weise im letzten Jahr ein Urteil des Oberlandesgerichts München: Dort hatte ein Verein nur seine „normalen“ Mitglieder zur Mitgliederversammlung eingeladen, nicht aber auch seine Fördermitglieder. Die Folge war, dass das OLG München auf eine entsprechende Klage eines Fördermitglieds hin die in dieser Mitgliederversammlung gefassten Beschlüsse als unwirksam ansah, da die Mitgliederversammlung eines Vereins nur dann wirksame Beschlüsse fassen kann, wenn auch seine Fördermitglieder zu ihr eingeladen wurden ((OLG München, Urteil vom 04.07.2007  – 3 U 5089/06). Im Folgenden soll daher auch nicht weiter zwischen Mitgliedern, Ehrenmitgliedern und Fördermitgliedern unterschieden werden.

Der Beginn…[↑]

Sucht man die rechtlichen Bestimmungen, in denen die Mitgliedschaft in einem Verein geregelt wird, so gilt es, neben einen Blick ins Bürgerliche Gesetzbuch stets auch einen Blick in die Vereinssatzung zu werden. Die Satzung eines jeden eingetragenen Vereins etwa muss Bestimmungen über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen. Auch wenn diese Regelungen meist gleich aussehen – jeder Verein ist in bestimmten Grenzen befugt, hier seine eigenen Regeln aufzustellen und kann etwa den Erwerb der Mitgliedschaft durch eine entsprechende Satzungsbestimmung an bestimmte Bedingungen knüpfen. So kann etwa in der Satzung bestimmt werden, dass nur Personen aus einem bestimmten Ort oder erst ab einem gewissen Alter aufgenommen werden. Wird allerdings jemand aufgenommen, obwohl er solche in der Satzung aufgestellten Anforderungen nicht erfüllt, ist trotzdem eine wirksame Mitgliedschaft entstanden.

Doch zurück zu den allgemeinen gesetzlichen Regelungen und zur ersten Frage: Wie wird man Mitglied eines Vereins?
Grundsätzlich gilt: Eine Vereinsmitgliedschaft wird entweder durch Teilnahme an der Vereinsgründung oder aber durch einen späteren Vereinsbeitritt erworben. Ein solcher Vereinsbeitritt ist ein gegenseitiger Vertrag, der zwischen dem Beitretenden und dem Verein geschlossen wird. Der Beitrittswillige muss also seine Bereitschaft zum Beitritt bekunden und der Verein muss sodann ausdrücklich erklären, ihn aufzunehmen. Zuständig für diese Aufnahmeerklärung des Vereins ist das in der Satzung bestimmte Vereinsorgan, etwa der Vorstand. Fehlt es an einer solchen Satzungsbestimmung, ist für jede Aufnahme die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich. Sofern die Satzung nichts anderes bestimmt, ist es aber nicht erforderlich, dass für die Aufnahme eines neuen Mitglieds eine bestimmte Form eingehalten wird, etwa dass dem neuen Mitglied die Satzung ausgehändigt wird oder ähnliches.

Mitglied in einem Verein kann grundsätzlich jedermann werden, allerdings besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf Aufnahme. Dies bedeutet, dass der Verein bei jedem Beitrittskandidaten frei über die Aufnahme entscheiden kann und nicht verpflichtet ist, einen Aufnahmeantrag anzunehmen. Unerheblich ist, aus welchen Gründen ein Verein einen Beitrittskandidaten nicht aufnehmen will, der Verein ist auch nicht verpflichtet, die Ablehnung eines Bewerbers zu begründen, auch nicht gegenüber dem abgelehnten Beitrittskandidaten.

Für die Mitgliedschaft in einem Verein gibt es grundsätzlich auch keine Altersgrenzen, es sei denn, der Verein bestimmt solche in seiner Satzung. Mitglied eines Vereins können daher nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder und Jugendliche werden, allerdings ist dann stets die Einwilligung der Eltern erforderlich. Werden Kinder und Jugendliche in den Verein aufgenommen, haben sie dann allerdings auch die gleichen Rechte und Pflichten wie die Erwachsenen, solange nicht die Satzung des Vereins etwa für bestimmte Ämter ein Mindestalter vorschreibt.

…und das Ende[↑]

Die Mitgliedschaft in einem Verein ist grundsätzlich unbedingt und unbefristet. Allerdings kann die Satzung bestimmen, dass beim Eintritt eines bestimmten Ereignisses oder bei einem bestimmten Alter, die Mitgliedschaft automatisch endet. Solche Bestimmungen finden sich oftmals in den Satzungen etwa von Junggesellenvereinen.

Sieht man von diesen Sonderfällen ab, bleiben drei Möglichkeiten, eine Mitgliedschaft zu beenden. Die selbstverständlichste vorneweg: Die Mitgliedschaft ist stets höchstpersönlich. Sie kann daher weder übertragen noch vererbt werden. Daher endet jede Vereinsmitgliedschaft stets mit dem Tod des Mitglieds.

Des Weiteren kann jedes Vereinsmitglied seine Mitgliedschaft in dem Verein durch einen Austritt beenden. Dieses Recht eines jeden Mitglieds wird durch das Gesetz unabdingbar gewährleistet und kann auch durch die Satzung nur geringfügig, etwa durch begrenzte Kündigungsfristen, eingeschränkt werden. So kann die Satzung etwa für den Austritt bestimmte Fristen vorsehen, sowie bestimmen, dass der Austritt erst zum Ablauf des Geschäftsjahres des Vereins wirksam wird. Das austretende Vereinsmitglied ist nicht verpflichtet, gegenüber dem Verein einen Grund für seinen Austritt zu benennen, ausreichend ist regelmäßig die bloße Erklärung gegenüber dem Vorstand, dass man austritt.

Andererseits kann aber auch ein Verein sich eines missliebigen Mitglieds durch Ausschluss erwehren, dies allerdings unter bestimmten Voraussetzungen. Ist der Verein bei der Aufnahme eines neuen Mitglieds noch in seiner Entscheidung frei, so darf er einmal aufgenommene Mitglieder nur dann wieder ausschließen, wenn dies in der Satzung vorgesehen ist und die dort normierten Anforderungen gegeben sind.

In bestimmten, in der Satzung vorgesehenen Fällen, kann dieser Ausschluss auch durch in einem vereinfachten Verfahren in der Form der Streichung aus der Mitgliederliste erfolgen. Sinnvoll ist dies z.B. für säumige Beitragszahler. Hier kann etwa die Satzung vorsehen, dass ein säumiges Mitglied aus der Mitgliederliste gestrichen werden kann, wenn trotz erfolgter Mahnung und nach einer in der Mahnung gesetzten Nachfrist immer noch keine Zahlung des Mitgliedsbeitrags erfolgt ist.

Mit dem Wirksamwerden des Austritts oder Ausschlusses erlöschen sämtliche Mitgliedschaftsrechte. Des Weiteren erlöschen alle Mitgliedspflichten, soweit sie nicht bereits vor dem Wirksamwerden des Austritts oder Ausschlusses fällig geworden sind. Bereits fällige Mitgliedsbeiträge müssen also auch noch nach einem Austritt bezahlt werden.

 
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