Die Vereinsmitgliedschaft

In Deutschland ist, so sagt die Statistik, jeder dritte Einwohner Mitglied in einem Verein. Aber was bedeutet die Mitgliedschaft in einem Verein – rechtlich gesehen? Wie wird man Mitglied z.B. einer Schützenbruderschaft und wann endet die Mitgliedschaft? Und welche Rechte und Pflichten sind mit der Mitgliedschaft verbunden? Insgesamt eine Reihe von Fragen, auf die hier eine kurze Antwort gegeben werden soll.

Die Vereinsmitgliedschaft
Zuvor jedoch einige allgemeine Anmerkungen. Zunächst: Vereinsmitglieder sind alle dem Verein angehörenden Personen, die sich mit dem Eintritt der Satzung des Vereins unterwerfen und dadurch Mitgliederrechte und Mitgliederpflichten erwerben. Nicht erforderlich ist es dagegen, dass diese Mitglieder in der Satzung auch als Mitglieder bezeichnet werden. Auch Ehrenmitglieder sind damit Mitglieder, ebenso im Regelfall „Fördermitglieder“, sofern ihnen in der Satzung nicht jegliche Mitgliedsrechte und ‑pflichten ausdrücklich aberkannt werden.

Der Beitritt

Die Mitgliedschaft in einem Verein wird durch Teilnahme an der Gründung oder durch Beitritt erworben. Dieser Beitritt ist ein gegenseitiger Vertrag zwischen dem Beitretenden und dem Verein. Der Beitrittswillige muss also seine Bereitschaft zum Beitritt bekunden und der Verein muss die Aufnahme sodann ausdrücklich erklären. Zuständig für diese Aufnahmeerklärung ist das in der Satzung bestimmte Vereinsorgan, etwa der Vorstand. Fehlt es an einer solchen Satzungsbestimmung, ist für die Aufnahme in jedem Fall die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich. Sofern die Satzung nichts anderes bestimmt, ist es hingegen nicht erforderlich, dass für die Aufnahme eines neuen Mitglieds eine bestimmte Form eingehalten wird, etwa dass dem neuen Mitglied die Satzung ausgehändigt wird oder ähnliches.
Mitglied in einem Verein kann grundsätzlich jedermann werden, allerdings besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf Aufnahme, der Verein kann also bei jedem Beitrittskandidaten frei über die Aufnahme entscheiden und muss die Ablehnung eines Bewerbers auch nicht begründen. Auch kann die Satzung nähere Anforderungen an die Mitglieder aufstellen. Wird allerdings jemand aufgenommen, obwohl er die in der Satzung aufgestellten Anforderungen nicht erfüllt, ist trotzdem eine wirksame Mitgliedschaft entstanden.
Mitglied eines Vereins können nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder und Jugendliche werden, allerdings ist dann stets die Einwilligung der Eltern erforderlich. Werden Kinder und Jugendliche in den Verein aufgenommen, haben sie dann allerdings auch die gleichen Rechte und Pflichten wie die Erwachsenen, solange nicht die Satzung des Vereins etwa für bestimmte Ämter ein Mindestalter vorschreibt.

Rechte und Pflichten

Durch den Beitritt zum Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, insbesondere der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft – üblicherweise – verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Demgegenüber erwirbt es die sich aus der Mitgliedschaft ergebenden Rechte. Mit der Mitgliedschaft verbunden sind also stets auch Rechte und Pflichten.
Zu den Rechten zählen insbesondere Mitverwaltungsrechte, wie etwa ein Teilnahme- und Stimmrecht in den Mitgliederversammlungen, sowie Vorteilsrechte, etwa auf Nutzung von Vereinseinrichtungen innerhalb der allgemeinen Nutzungsregeln. Die Mitgliedschaftsrechte können in der Satzung näher ausgeformt werden. So ist es zum Beispiel  möglich, in der Satzung das Stimmrecht für fördernde Mitglieder auszuschließen. Insbesondere die Vorteilsrechte sind häufig in der Satzung oder durch Beschlüsse der Mitgliederversammlung, z.B. in einer Benutzungsordnung, geregelt. Besteht eine solche Regelung, besteht ein Anspruch des einzelnen Mitglieds auf Nutzung nur im Rahmen dieser Bestimmungen. Wird also etwa wirksam bestimmt, dass der vereinseigene Sportplatz von der Jugend, Mittwochs von der Frauengruppe, Donnerstags nur von der Altersturngruppe  und Freitags von allen anderen benutzt werden darf, darf das dreißigjährige Vereinsmitglied Jochen Müller selbstverständlich auch nur Freitags trainieren. Gleiches gilt auch, wenn bestimmte Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Leistungen des Vereins festgelegt wurden. Wurde also etwa für den Winterball  wirksam das Anlegen festlicher Kleidung  bestimmt, kann das Vereinsmitglied, das im Jogginganzug erscheint, wieder nach Hause geschickt werden.
Die Mitgliedspflichten bestehen regelmäßig aus Beitragspflichten, aus einer Treue- und Förderungspflicht sowie aus sonstigen, in der Satzung festgelegten Pflichten. Die Treue- und Förderungspflicht besagt insbesondere, dass ich als Vereinsmitglied jedes vereinsschädigendeVerhalten zu unterlassen habe. Verstöße gegen diese Pflicht können, wenn die Satzung dies vorsieht, mit Vereinsstrafen, etwa Geldzahlungen, Beschränkungen der Rechte, Ausschluss aus dem Verein, belegt werden.

Die Beitragspflicht

Die meist umstrittene Migliedspflicht dürfte jedoch die Beitragspflicht sein. Die Satzung des Vereins muss eine Bestimmung enthalten, ob und welche Beiträge die Mitglieder bezahlen müssen. Diese können sowohl einmalig sein, z.B. eine Aufnahmegebühr, als auch wiederkehrend, etwa jährlich oder monatlich, entstehen. In der Satzung kann auch vorgesehen sein, dass bei einmaligen Investitionen oder sonstigem besonderem finanziellen Bedarf Umlagen beschlossen werden können. In der Regel bestimmt die Satzung jedoch nur, dass überhaupt Beiträge zu zahlen sind, während die Höhe der Beiträge nicht in der Satzung, sondern durch einen Beschluss der Mitgliederversammlung festgelegt wird. Dies ist auch sinnvoll, damit nicht ständig Satzungsänderungen notwendig werden. Die Höhe der Beiträge und auch die Erhebung von Umlagen können immer nur für die Zukunft beschlossen werden, eine rückwirkende Beitragserhöhung ist nur erlaubt, wenn dies in der Satzung vorgesehen ist. Die Beitragspflicht selbst endet erst mit dem Ende der Mitgliedschaft, bei Tod eines Mitglieds können die ausstehenden Beiträge noch von den Erben verlangt werden.
Immer wieder „beliebt“ ist auch der Streit, ob die Mitglieder dem Verein für den Beitrag eine Einzugsermächtigung erteilen müssen, damit der Verein die Beiträge direkt von den Konten der Mitglieder einziehen kann. Auch hier hilft meist ein Blick in die Satzung: Es gibt keine allgemeine Pflicht, eine Einzugsermächtigung zu erteilen, allerdings kann eine solche Pflicht durch die Satzung begründet werden.

Austritt oder Rauswurf ?

Die Mitgliedschaft ist höchstpersönlich. Sie kann weder übertragen noch vererbt werden und endet stets mit dem Tod des Mitglieds.
Darüber hinaus endet die Mitgliedschaft auch mit dem Austritt aus dem Verein. Das Recht des Mitglieds, seine Mitgliedschaft durch Austritt zu beenden, wird durch das Gesetz unabdingbar gewährleistet und kann auch durch die Satzung nur geringfügig durch begrenzte Kündigungsfristen eingeschränkt werden. So kann die Satzung etwa zum Austritt bestimmte Fristen vorsehen, sowie bestimmen, dass der Austritt erst zum Ablauf des Geschäftsjahres des Vereins wirksam wird.
Schließlich kann auch der Verein sich eines missliebigen Mitglieds durch Ausschluss erwehren, dies allerdings unter bestimmten Voraussetzungen. Ist der Verein bei der Aufnahme eines neuen Mitglieds noch in seiner Entscheidung frei, so darf er einmal aufgenommene Mitglieder nur dann wieder ausschließen, wenn dies in der Satzung vorgesehen ist und die dort normierten Anforderungen gegeben sind.
In bestimmten, in der Satzung vorgesehenen Fällen kann dieser Ausschluss auch in einem vereinfachten Verfahren in der Form der Streichung aus der Mitgliederliste erfolgen. Sinnvoll ist dies z.B. für säumige Beitragszahler. Hier kann etwa die Satzung vorsehen, dass ein säumiges Mitglied aus der Mitgliederliste gestrichen werden kann, wenn trotz erfolgter Mahnung und nach einer in der Mahnung gesetzten Nachfrist immer noch keine Zahlung des Mitgliedsbeitrags erfolgt ist.
Mit dem Wirksamwerden des Austritts oder Ausschlusses erlöschen sämtliche Mitgliedschaftsrechte. Des Weiteren erlöschen alle Mitgliedspflichten, soweit sie nicht bereits vor dem Wirksamwerden des Austritts oder Ausschlusses fällig geworden sind. Bereits fällige Mitgliedsbeiträge müssen also auch noch nach einem Austritt bezahlt werden, lediglich für die Zukunft entfällt die Beitragspflicht.