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Beiträge zum Stichwort ‘ Vereinsname ’

Weitere Informationen auf der Vereinslupe Unzulässige Bestandteile im Vereinsnamen

13. September 2010 | Vereinsrecht

Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs dürfte es zukünftig schwerer fallen, einem Verein das Führen eines bestimmten Wortes oder einer bestimmten Bezeichnung im Vereinsnamen zu verbieten: Ein Schlechthinverbot, das sich nur gegen einen einzelnen Bestandteil eines aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzten und nur in dieser Gesamtheit im geschäftlichen Verkehr benutzten Vereinsnamens richtet, kommt nicht in Betracht, [...]



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