Änderung des Vereinszwecks

10. Februar 2016 | Vereinsrecht
Geschätzte Lesezeit: 2 Minuten

Eine Änderung des Vereinszwecks im Sinne von § 33 Abs. 1 S. 2 BGB liegt vor, wenn die Leitidee des Vereins ausgetauscht wird, sich also die große Linie ändert, wegen der sich die Vereinsmitglieder zusammengeschlossen haben, so dass die Mitgliedschaft einen gänzlich anderen Charakter annimmt.

Keine Zweckänderung bedeutet es, wenn lediglich Art und Weise der Zweckverfolgung ergänzt werden. Die Änderung muss so wesentlich sein, dass sie von der ursprünglichen Beitrittserklärung der Mitglieder nicht mehr gedeckt ist1.

Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass ein Verein auf Dauer angelegt ist, mit angemessenen zukünftigen Anpassungen also beim Eintritt gerechnet werden muss2.

Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 22. Juni 2015 – 3 W 240/15

  1. BGHZ 96, 245 ff.; OLG München NotBZ 2012, 60 f.; OLG Hamm Rpfleger 2012, 86 ff.; Bamberger/Roth, BGB, 3. Aufl., § 33 Rn. 7, 8 m.w.N.
  2. BayObLG NJW-RR 2001, 1260 f.

 
Weiterlesen auf der Vereinslupe

Weiterlesen auf der Vereinslupe:

Themenseiten zu diesem Artikel: ,
Weitere Beiträge aus diesem Rechtsgebiet: Vereinsrecht

 

Hinterlassen Sie einen Kommentar zu diesem Artikel:

 
Zum Seitenanfang
Do NOT follow this link or you will be banned from the site!