Das Reitturnier und die Nachbarn

Gegen die an nur zwei Tage im Jahr stattfindende Veranstaltung eines Reitturniers können die Nachbarn regelmäßig keine nachbarschützenden Rechte geltend machen. Mit dieser Begründung lehnte jetzt das Verwaltungsgericht Hannover einen Eilantrag von sechs Anwohnern aus Haßbergen (Landkreis Nienburg) ab, die sich gegen ein für den 6. und 7. August geplantes Reitturnier wenden.

Das Reitturnier und die Nachbarn

Der Beigeladene betreibt in Haßbergen einen Reiterhof mit Reitschule, Pferdezucht und Pensionspferdehaltung. Er veranstaltet einmal jährlich im Sommer auf dem Gelände des Reiterhofes ein Reitturnier (“Black Street Stable Summer Games”), an dem im letzten Jahr rund 130 Reiter teilgenommen haben.

Die in der Nachbarschaft wohnenden Antragsteller hatten sich an den Landkreis Nienburg als Bauaufsichtsbehörde gewandt mit dem Begehren, die Durchführung des Reitturniers zu untersagen. Der Reiterhof verfüge nicht über eine Genehmigung, die die Veranstaltung eines Reitturniers erlaube. Die mit der Veranstaltung verbundenen Lärm-, Geruchs- und Staubbelästigungen seien ihnen nicht zumutbar. Da der Landkreis Nienburg nicht reagierte, haben sich die Antragsteller an das Gericht gewandt mit dem Antrag, den Landkreis mittels einer einstweiligen Anordnung zu verpflichten, das Turnier zu untersagen.

Diesen Antrag hat das Verwaltungsgericht Hannover abgelehnt: Die Antragsteller hätten keinen Anspruch auf Einschreiten der Bauaufsichtsbehörde, weil die Veranstaltung voraussichtlich nicht gegen nachbarschützende Vorschriften des öffentlichen Baurechts verstoße. Die Nutzung des Reitplatzes zu Turnierzwecken sei gebietsverträglich; der Reitplatz füge sich in die nähere Umgebung ein, die entgegen der Auffassung der Antragsteller nicht nur durch die Wohnbebauung, sondern auch durch den Reiterhof selbst und einen in der Nähe gelegenen großen Fensterbaubetrieb geprägt werde. Dass von der Veranstaltung unzumutbare Staub-, Geruchs- und Lärmbelästigungen ausgingen, hätten die Antragsteller mit ihren eher allgemein gehaltenen Ausführungen nicht darlegen können. Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit sei insbesondere zu berücksichtigen, dass die Veranstaltung nur an zwei Tagen im Jahr stattfinde.

Verwaltungsgericht Hannover, Beschluss vom 3. August 2011 – 12 B 2934/11